511 Suchtreffer

2022-02-18

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@FDP @Germany @Grüne @SPD #SelfID #TQ+ #Transgender

2022-01-21

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Im Parlament sitzt ein Mann, dem das Mandat nicht zusteht

@FDP #Gender @Germany @Grüne @SPD #Transgender

2021-04-23

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#Education @France @Germany #Ideology #SJW @USA

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Die Trans-Industrie hat längst bei den staatstragenden Parteien eingekauft: Abgeordnete und ganze Fraktionen stehen bereit, die Verstümmelung körperlich gesunder Kinder und Jugendlicher zu fördern – zum Wohle der Pharma-Industrie, kosmetischer Chirurgen, Therapeuten usw. usf.

#Gender @Germany #Sex #Transgender

2021-04-20

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Der „Rechtsstaat“ macht Platz der „Banalität des Bösen“

@Adolf_Eichmann @Germany @Great_Britain @Hannah_Arendt #Human_Rights @Julian_Assange @Nils_Melzer @Sweden #Torture @UNO @USA

2021-01-17

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Ein Beispiel dafür, wie weit die autoritäre Trans-Religion die Linke auch in Deutschland bereits infiltriert hat. Männer brauchen bloß zu behaupten, sie fühlten sich als „Frau“, um Sympathie zu erhaschen, während die Schutzrechte von Frauen ignoriert werden …

#Gender @Germany #Prison #Sex #Transgender #Women

2021-01-16

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Ein bemerkenswerter Beitrag, der die Erwachten, Mitläufer, und hauptberuflichen Opfer gewiss empören wird …

@Germany #PC #Racism #Wokeness

2021-01-15

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Ja, bloß keine Leichenberge zeigen: Das könnte ja die eine oder andere Schneeflocke verstören! Lieber ein ästhetisch abgefedertes „Gedenken“, bei dem man die Brutalität nicht sehen muss.

@Dachau @Germany @Joe_Biden #Nazis @USA

2020-12-19

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Einige werden sich erinnern:
Vor 9 Tagen wurde Prof. Dr. Kathleen Stock wegen "Herabwürdigung" von einer Veranstaltung des deutschen ZAS Berlin unter dem Titel "Oppressive Speech, Societies & Norms" wieder 'ausgeladen'.

Hier eine kleine Dokumentation:

— V. Firestone 📕 (@TeaTea1337) December 19, 2020

#Free_Speech #Gender @Germany #Ideology #Language #Sex

2020-12-12

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Vergewaltiger und Kinderschänder ins Frauengefängnis stecken?
JA, sagen Juristinnen, die für das #Selbstbestimmungsgesetz argumentieren. Dass das keine gute Idee ist, sagt nicht nur der gesunde Menschenverstand, sondern wird auch hier erläutert:

— V. Firestone 📕 (@TeaTea1337) December 12, 2020

#Biology #Crime #Gender @Germany #Misogyny #Sex #Transgender #Violence

2020-11-24

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Wie der Staat seine Nazis kultiviert

@Germany #Hate #Nazis #Violence

2020-11-23

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Cornelsen Schulbuch-Verlag erpresst kleines Magazin, um sich vor Lizenz-Zahlungen zu drücken.

#Copyright @Cornelsen @Germany #Licence

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Copyright-Trolle unterwegs

#Copyright @EU @Germany

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Der Staat subventioniert seine Presse

#Capitalism @Germany #Media #Subsidies

2020-11-22

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Freiheit und Verschwörungsmythen

#Conspiracy #Corona @Germany #Health #Liberty #Protest @Rezo

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Bundesregierung berauscht von der eigenen Ignoranz

#Cannabis #Drugs @Germany #Health #Tax

2020-08-19

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Wider die Cancel-Culture

#Cancel_Culture #Discrimination @Germany

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Kampf gegen Steuervermeidung: Deutschland verhindert EU-Initiative

#Corruption @EU @Germany #Tax

2020-08-11

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Projekt-5% auf gutem Weg

#Election @Germany @Olaf_Scholz @SPD @Spezialdemokratie

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Die Garanten des Kapitals

#Capitalism @Germany @SPD

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Die Garanten des Kapitals

@Germany @Olaf_Scholz @SPD @Spezialdemokratie

2020-08-06

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Die “woke cancel culture” schwappt nach Deutschland. Eine sog. “autonome Szene” sorgt in Hamburg für die Ausladung einer Künstlerin, die jener Szene offensichtlich zu hoch ist. Was ist bloß aus der Ablehnung von Stellvertreter-Politik geworden, die einst die Linke auszeichnete?

#Antisemitism #Cancel_Culture #Censorship @Germany @Hamburg @Lisa_Eckhart #Satire

2020-08-05

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#Conspiracy #Corona @Germany #Ideology #Protest @QAnon

2020-08-04

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Wie die Unterstützer von Rechten im Dunklen bleiben möchten

#Corruption @Germany #Jornalism #Media #Nationalism

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Wie CDU/CSU/SPD still & heimlich Daten- und Persönlickeitsschutz abschaffen

@CDU @CSU #Data_Protection @Germany #Privacy @SPD

2020-08-02

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Konspirations-Ideologen können nicht zählen und erfinden daher einfach Zahlen

@Berlin #Civil_Rights #Conspiracy #Corona @Germany #Police #Protest

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Viele Deutsche wollen einen Migrations-Hintergrund

#Corona @Germany @North_Korea #Protest

2020-08-01

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Rainer Meyer, der sich meist hinter dem Pseudonym “Don Alphonso” versteckt, phantasiert und lügt; seine rechte Gefolgschaft hetzt und bedroht

Es gibt einen Zusammenhang zwischen Rainer Meyers Blog bei Springer und Psychoterror gegen Journalist*innen. Der Verlag hingegen sieht kein Problem.

#Defamation @Germany #Hate #Journalism #Propaganda @Rainer_Meyer @Welt

2020-07-31

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Wie Springers „Welt“ als Lügen-Schleuder von rechtsextremen Umtrieben in der Bundeswehr ablenken will.

#Defamation @Germany #Hate #Military #Nazis #Propaganda @Rainer_Meyer @Welt

2020-07-30

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Das sog. „Recht auf Vertuschung“ wird vom Bundesverfassungsgericht ein wenig eingegrenzt.

@BVerfG #Civil_Rights @Germany #Justice #Media #Privacy

2020-07-29

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@Brazil #Corona @Denmark @Finland @France @Germany @Great_Britain @Iceland @Italy @New_Zealand @Norway @Russia @Spain @Taiwan @USA #Women

2020-07-27

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Gut, dass das sog. „Recht auf Vertuschung“ nicht grenzenlos gilt!

#Civil_Rights @Germany #Privacy

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Was muss ein Verfassungsfeind eigentlich tun, um sich für politische Ämter zu disqualifizieren?

#Civil_Rights @CSU @Germany @Horst_Seehofer #Privacy #Surveillance #Vorratsdatenspeicherung

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Na, das ist doch mal eine interessante und nachhaltige Aktion!

#Capitalism #Fish @Germany @Greenpeace

2020-07-25

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Nazis raus!

#Economy @Germany #Nazis

2020-07-20

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Gedenken an inner-faschistische Macht-Kämpfe

@Claus_Schenk_Graf_von_Stauffenberg @Germany #Nazis #War

2020-07-19

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Das „Recht auf Vertuschung“ gilt nicht uneingeschränkt.

@BVerfG @Germany #Journalism #Media

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Woher weiss die Polizei von diesen EMails? Werden da auf Verdacht die Kommunikations-Kanäle aller möglichen Menschen überwacht?

@Germany #Police #Nazis #Surveillance

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Wattet nich allet jippt!

@Berlin #Computer @Germany #Internet #Police #Racism

2020-07-18

[*]

Ich selber bevorzuge ja Tee, aber Verwandte und Bekannte könnte dies interessieren.

@Germany #Health @Italy

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Ein nachhaltiges Wirtschaftsförderungs-Programm …

#Climate_Change #Economy @Germany

2020-07-17

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Über das Wüten eines offenbar mental geschädigten Rechtsradikalen

@Attila_Hildmann @Germany #Nazis

2020-07-10

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@Berlin @Germany #Police #Rigaer94

2020-07-09

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CDU/CSU/SPD bauen weiter am Schnüffelstaat.

@CDU #Computer @CSU @Germany #Internet #Privacy @SPD #Staatstrojaner #Surveillance @Verfassungsschutz

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„Wer sich AfD-Wähler vom Leib halten will, sollte daher am besten die Corona-App installieren.“ 🙂

@AfD #Corona @Germany #Privacy #Nazis #Surveillance

2020-07-08

[*]

Als ich vor über vierzig Jahren den Kriegsdienst verweigerte, musste ich wegen meiner politischen Begründung durch mehrere Instanzen gehen bis zu meiner „Anerkennung“. Eine wenig erheiternde Erfahrung. Eine Spezialdemokratin nun für die Verstärkung des deutschen Militarismus’ eintreten zu sehen, ist ebenso wenig angenehm.

@Germany #Military #Violence #War

2020-07-02

[*]

#Corona @Germany @Tönnies @Sigmar_Gabriel @SPD

2020-06-27

[*]

Wenn man die billigen Arbeitskräfte nicht mehr zu sich kommen lassen will, geht man halt zu den billigen Arbeitskräften.

#Capitalism @Germany @PR_China @Tönnies

[*]

Rassismus in Gesellschaft und Sprache

@Germany #Language #Police #Racism

2020-06-26

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#Fake_News @Germany #Journalism #Social_Media

[*]

#Corona @Germany #Journalism #Science

2020-06-25

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#Capitalism @Deutsche_Wohnen @Germany #Rent

[*]

Wie die Bankenaufsicht gegen die Aufdeckung von Betrug vorgeht

#Fraud @Germany #Journalism @Wirecard

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Upload-Filter werden nun in Deutschland gesetzlich vorgeschrieben.

@Germany #Uploadfilter #Zensurheberrecht

[*]

CDU, CSU, SPD bleiben unverbesserlich: Stramm den Schnüffelstaat ausbauen.

@CDU @CSU @Germany #Privacy @SPD #Surveillance #Vorratsdatenspeicherung

2020-06-24

[*]

@Christian_Lindner #Corruption @Germany @Hermann_Otto_Solms #Parliament @Peter_Ramsauer @Rüdiger_Kruse @Rudolf_Henke @Sebastian_Brehm @Sigmar_Gabriel @Thomas_de_Maizière @Ulla_Schmidt @Volker_Kauder

2020-06-23

[*]

#Fraud @Germany #Poverty @Wirecard

[*]

@Germany @Horst_Seehofer @Margarete_Stokowski #Police #Racism @TAZ

[*]

Dämpfer für die Datenkrake? – „(Es) wird sich nichts ändern“.

@BGH #Data_Protection #eCommerce @Facebook @Germany #Privacy

2020-06-22

[*]

#Capitalism #Corona #Corruption @Germany

[*]

#Corruption @Germany @Philipp_Amthor @Wolfgang_Schäuble

[*]

Ein weiterer Schritt zur Bevormundung und Einschränkung der Willensfreiheit.

#Freedom @Germany #Oppression #Paternalism #Suicide

2020-06-21

[*]

@Germany #Police @TAZ #Waste

2020-06-20

[*]

Trojaner für alle! – Dank der Spezialdemokratie

@BND @BVerfG @CCC @CDU @Christine_Lambrecht @CSU @Germany @Horst_Seehofer @MAD @Saskia_Esken @SPD #Surveillance #Trojan_Horse @Verfassungsschutz

[*]

Über Meinungsäußerungen und Beleidigungen

@BVerfG #Defamation #Free_Speech @Germany #Hate

2020-06-18

[*]

Anläßlich der 20 Mio.€ Industrie-Förderung

#Corona @Germany #Health #Pandemic #Phone

[*]

Der Entwurf der NetzDG-Reform führt zu Konflikten.

#Censorship #Internet @Germany #NetzDG #Social_Media

2020-06-17

[*]

#Corona @Germany #Prostitution #Sexuality

[*]

Die AfD hat einen neuen Skandal erfunden. Er basiert komplett auf einer Täuschung.

@Germany #Migration #Propaganda

2020-06-16

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Na sowas!

#Corruption @Germany #Lobbyism @Philipp_Amthor

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@Germany #Police #Waste

2020-06-15

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Aufklärungs-Verhinderung durch die Polizei

@Germany #Police #Terror

2020-06-13

[*]

@Germany #Language

2020-06-10

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Frauenfeindlichkeit in der deutschen Rechtsgebung.

#Discrimination @Germany #Justice @Margarete_Stokowski #Prostitution #Women

2020-06-09

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@BND @BVerfG @Germany #Privacy #Surveillance

[*]

CDU/CSU/SPD unternehmen einen weiteren Schritt zum Ausbau des Überwachungsstaates

@CDU @CSU @Germany #Privacy @SPD #Surveillance

2020-06-06

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Alltäglicher Rassismus in Deutschland

#Corona @Germany @Göttingen #Racism #Roma

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@Donald_Trump @Germany @USA #War

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Na, das ist doch mal ‘was! Fünfzig Jahre, nachdem auf deutschen Straßen „Amis Go Home!“ skandiert wurde, und dreißig Jahre, nachdem der Besatzungs-Zustand formal beendet wurde, will das US-Regime anscheinend seine Militär-Präsenz hier verringern. Bleibt zu hoffen, dass es sich nicht nur um einen PR-Gag handelt und die US-Amerikaner zügig aus Deutschland verschwinden, so dass das Kriegs-Zentrum Rammstein bald abgerissen werden kann.

@Donald_Trump @Germany @USA #War

2020-06-05

[*]

Ein kleiner Schlag gegen die Freunde der Video-Überwachung

@Germany #Nazis #Surveillance

2020-06-04

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Mehr Profite für die Wirtschaft dank Corona

#Capitalism @CDU @CSU #Corruption #Economy @Germany #Subsidies

2020-06-03

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Nebenwirkungen der „Corona-App“

#Computer #Corona @Germany #Internet #Mobile_Phone #Privacy #Surveiilance

2020-06-02

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Einige Bemerkungen zur Datenbank-Sicherheit der deutschen Corona-App

#Computer #Data_Protection @Germany #Internet #Privacy #Security

2020-05-30

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Auch angeblich „seriöse“ Zeitungen sind sich nicht für Lügen-Kampagnen zu schade.

#Communication #Fake_News @Germany #Journalism

2020-05-28

[*]

Na, wunderbar! Endlich ist auch in Deutschland geklärt, dass Web-Seiten die LeserInnen nicht einfach mit Keksen zukleistern dürfen.

#Computer @EU @Germany #Internet #Privacy #Surveillance #Tracking

2020-05-27

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#Animal_Husbandry @Germany

2020-05-26

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#Corona @Germany #Prostitution #Sex

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@Germany @Martin_Sonneborn

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@Andreas_Scheuer #Corruption @Germany #Traffic

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#Corona @Germany #Health #Traffic

2020-05-23

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#Energy @Germany #Solar_Panel

2020-05-21

[*]

Wie die Bundesregierung Milliarden verpulvert (€ 9 Mrd. für 20% eines Unternehmens, das weniger als € 4 Mrd. wert ist).

(unten rechts auf der Seite ist die Marktkapitalisierung der Lufthansa zu sehen.)

#Corona #Corruption #Economy @Germany #Subsidies

2020-05-19

[*]

Nachdem die GroKo vor drei Jahren die ausufernden Geheimdienst-Aktivitäten nachträglich zu legalisieren versuchte, werden unsere regierenden Verfassungs-Ignoranten nun vom Bundesverfassungsgericht ein wenig eingehegt.

@BVerfG @BND @Edward_Snowden @Germany @NSA

[*]

Neue Regeln zur Eingrenzung deutscher Schnüffelei weltweit

@BVerfG @BND @Edward_Snowden @Germany @NSA

[*]

Welch ein elaborierter Unsinn! Die „Aggression” kommt von innen, von mordenden Rechtsradikalen, über marodierende Nazis auf deutschen Straßen bis zu den gerade wieder einmal belegten verfassungswidrigen Handlungen der deutschen Regierung. – Wachen Sie auf, Mann!

@BVerfG #Civil_Rights @Germany #Privacy

[*]

#Corona @Germany #Health #Pandemic

[*]

#Civil_Rights #Corona #Data_Protection @Germany #Privacy

2020-05-16

[*]

#Corona @Germany #Pandemic

2020-05-15

[*]

Eine deutsche Karriere: Vom Industrie-Anwalt zum Vorsitzenden des Bundesverfassungsgerichtes.

@BVerfG #Corruption @Germany #Justice #Lobbyism

2020-05-12

[*]

@BVerfG @EU @EZB @Germany

[*]

Das war schon lange überfällig.

#Gay @Germany #Sexuality

2020-05-09

[*]

#Climate_Change @Germany #Subsidies

2020-05-08

[*]

Über die angebliche „Befreiung“ Deutschlands 1945

@Germany #Nazis @Russia @USA

2020-05-07

[*]

Gut: Als Beschuldigte muss man sich nicht selbst belasten.

@AfD @BGH @Germany #Justice

2020-05-04

[*]

#Climate_Change @Germany #Solar_Panel #Subsidies

2020-05-03

[*]

#Civil_Rights #Corona @Germany #Human_Rights

2020-05-02

[*]

Was vier kommerzielle Forschungs-Einrichtungen zu Corona zu sagen haben.

Zuerst fällt auf, dass die zusammenfassenden Punkte weitgehend auf Meinungen basieren, nicht auf überprüfbaren Fakten. Die Ansicht, der „klare Rückgang der Neuinfektionen N, (…), ist der gemeinsame Effekt aller im März eingeführten Maßnahmen und der Verhaltensanpassungen der Bevölkerung“ ist eine bloße Behauptung, für die es keinerlei Beweise gibt (zeitliches Zusammentreffen begründet keine Kausal-Beziehung). Die höchste Zuwachsrate an Infektionen war der 20. März 2020 mit 4.523 erfassten Neu-Infektionen, also drei Tage vor dem bundesweiten „Lockdown“. Seither haben die bekannten Infektionszahlen ständig unter diesem Höchstwert gelegen. Die etwa Mitte März eingeleiteten Maßnahmen in einzelnen Bundesländern (Verbot von Großveranstaltungen, Schließung von Kindergärten und Schulen etc.) können erst ab ca. 25. März Wirkung gezeigt haben, also zu einer Zeit als der Höhepunkt der Neu-Infektionen ohnehin schon überschritten war.

#Corona @Germany #Health

2020-05-01

[*]

#Corona #Death @Germany @Great_Britain @Italy #Pandemic @Spain

[*]

Tschüss, das war’s dann wohl (hoffentlich) …

#Air @Berlin @Germany

[*]

Wie üblich sind CDU/CSU/SPD mal wieder fest an der Seite des Kapitals

#Climate_Change #Corona #Ecology #Economy @Germany

2020-04-29

[*]

Deutschland auf dem Weg zum Kirchenstaat

@DFB #Corona #Football @Germany #Religion

[*]

Beleidigung, Schmähkritik etc. und Meinungsfreiheit: Entscheidungen zugunsten von Renate Künast.

#Abuse #Anonymity #Culture @Germany #Justice @Renate_Künast #Sexism #Social_Media #Women

[*]

#Civil_Rights #Corona @Germany #Justice

[*]

Allmählich werden willkürliche Einschränkungen auch gerichtlich hinterfragt.

#Civil_Rights #Corona @Germany #Justice

2020-04-28

[*]

Das Löschen sog. Hass-Postings ist rechtlich nicht zu beanstanden, meint das LG Koblenz.

@Germany #Hate #Internet #Social_Media

[*]

Über die selbstgewählte Dummheit der Menschen

#Civil_Rights #Corona @Germany #Journalism

2020-04-26

[*]

Über die zweifelhafte Sinnfälligkeit des Corona Shutdowns

#Corona @Germany #Health #Pandemic

[*]

Achtung Vorratsdatenspeicherung: Es wird ernst

@CCC @Germany #Vorratsdatenspeicherung

2020-04-25

[*]

#Civil_Rights #Corona @Germany #Health #Pandemic

2020-04-24

[*]

Einige erwägenswerte Argumente zur Masken-Pflicht

#Civil_Rights #Corona @Germany #Human_Rights

[*]

Ein anderer Neo-Nazi mit viel Verständnis vom Gericht

@Germany #Justice #Nazis

[*]

Wahnsinn, was man sich als Rechtsradikaler in Deutschland so alles erlauben kann, ohne zur Rechenschaft gezogen zu werden.

@Germany #Justice #Nazis

2020-04-23

[*]

Der bald hundertjährige Traum von der deutschen Atommacht ist auch in Corona-Zeiten bei den staatstragenden Parteien ungebrochen.

@CDU #Corona @CSU #Death @FDP @Germany #Nuclear_Weapons @SPD #War

2020-04-21

[*]

Es müsste schon mehr als bloß die Miete sein …

#Economy @Germany @Margarete_Stokowski

[*]

Corona als Antrieb für Big Data

#Corona @Germany #Phone #Privacy #Surveillance #Tracing

2020-04-15

[*]

Wie die bürgerliche Presse Stimmung macht gegen Venezuela.

@Germany #Media #Regime_Change @Venezuela

[*]

Über das ehemalige Nachrichten-Magazin

Der Spiegel

@Germany #Media #Propaganda @Spiegel

2020-04-14

[*]

Über die perversen Prioritäten der Politiker.

#Corona @Germany #Refugees

[*]

Wie Politiker Seeleute und Flüchtende zum Tode verurteilen

#Corona @EU #Death @Germany @Italy @Malta #Refugees

2020-04-09

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Wie Politiker Seeleute und MigrantInnen zum Tode verurteilen

#Corona @EU @Germany @Italy @Malta #Migration #Refugees

[*]

Die Spezialdemokratie steht fest an der Seite des Kapitals

#Corona @Germany #Labour @SPD

[*]

Wie auch unter dem Vorwand von Corona in Deutschland Bürgerrechte eingeschränkt werden

#Civil_Rights #Corona @Germany

[*]

Die CDU demonstriert wieder einmal ihre verfassungsfeindliche Gesinnung.

Art. 14, Abs. 2, GG: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“

@Berlin #Capitalism @CDU @Germany @Verfassungsschutz

2020-04-07

[*]

Über den Abbau von Grundrechten in Deutschland.

#Civil_Rights #Corona @Germany

[*]

Über das korrumpierte Denken der Herrschenden.

Wir brauchen wieder politischen Streit

#Civil_Rights #Democracy @Germany

[*]

Über grundrechtswidrige Maßnahmen in Deutschland.

#Civil_Rights #Corona @Germany #Human_Rights

[*]

Zur Abschaffung von Bürgerrechten in Zeiten von Corona.

#Civil_Rights #Corona @Germany

2020-04-06

[*]

Über die bemerkenswerte Untertänigkeit der Bevölkerung 2020.

#Civil_Rights #Corona @Germany #Pandemic

2020-04-05

[*]

Wie die Bundesregierung Stimmung machen will

#Corona @Germany #Health

2020-04-04

[*]

Wichtige Durchsage

#Corona @Germany #Health

2020-04-02

[*]

Überwachungsmaßnahmen und Privatisierung der Justiz werden von der GroKo weiter voran getrieben.

@CDU @CSU #Free_Speech @Germany @GroKo #Justice #Privatisation @SPD #Surveillance

2020-04-01

[*]

Ausgerechnet eine der Größen der Schnüffel- und Überwachungs-Industrie will nun auch Corona überwachen.

@Austria @CIA #Corona @EU @France @Germany #Phone #Surveillance @Switzerland #Tracing

[*]

#Corona #Economy @Germany #Health #Pandemic

2020-03-31

[*]

#Corona #Economy @Germany #Health

2020-03-29

[*]

#Corona @Germany #Health #Pandemic @Robert-Koch-Institut

2020-03-27

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„… ich muss arbeiten, bis ich in die Kiste falle.“ – Nach überwiegend freiberuflicher Tätigkeit in den vergangenen 40 Jahren kann ich das Gleiche von mir selbst sagen.

@Germany @Grüne #Poverty

2020-03-26

[*]

Wie die Linke angesichts des staatlich verordneten Notstandes versagt.

#Civil_Rights #Corona @Germany #Pandemic #Repression

2020-03-25

[*]

Wie Politiker die selbstgeschaffene Krise ausnutzen - und doch nichts begreifen.

#Civil_Rights #Corona @Germany #Health #Pandemic

2020-03-24

[*]

Solidarität ist mehr als Klassenkampf.

#Civil_Rights #Corona @Germany #Health @Margarete_Stokowski #Pandemic

2020-03-23

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@AfD @Germany #Nazis

[*]

#Corona @Germany #Health #Pandemic

2020-03-22

[*]

Thanks to Corona Germany might reach its climate (pollution) target.

#Climate_Change #Corona #Economy @Germany #Health #Pandemic #Pollution

2020-03-20

[*]

#Civil_Rights #Corona @Germany #Health #Pandemic

2020-03-19

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A contrast between Merkel and Trump

@Angela_Merkel #Corona @Donald_Trump @Germany #Health #Pandemic @USA

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@Albania #Censorship #Copyright #Corruption @Germany #Zensurheberrecht

2020-03-18

[*]

Stunning insights into the Corona-panic by Dr. Wolfgang Wodarg.

#Corona @Germany #Health #Pandemic @PR_China #Science

2020-03-17

[*]

#Corona @Germany #Health #Pandemic

2020-03-16

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#Corona #Economy @Germany #Grundeinkommen #Health #Pandemic

2020-03-15

[*]

Bertelsmann Stiftung will über die Hälfte der Kliniken schließen.

#Capitalism #Corona @Germany #Health #Pandemic #Privatisation

2020-03-14

[*]

#Democracy @Germany @Spezialdemokratie #Strike

[*]

#Corona #Death @Germany #Health #Pandemic #Satire

2020-03-12

[*]

Die Privatisierung des Rechtswesens geht weiter.

@Germany #Hate #Privacy #Privatisation #Social_Media #Surveillance

2020-03-11

[*]

#Discrimination #Equality @Germany @Margarete_Stokowski #Women

[*]

Porno statt Corona

#Corona @Germany #Health #Pandemic #Pornography #Sexuality

[*]

Inzwischen wird auch in der Yellow-Press über „Signal“ geschrieben.

#Encryption @Germany #Privacy #Surveillance

2020-03-09

[*]

Unternehmens-Lobbyist soll Vorsitzender des Bundesverfassungsgerichtes werden.

@BVerfG @Germany #Lobbyism

2020-03-07

[*]

Zahlen

Hier ein paar Zahlen zur Gefährlichkeit von #Corona im Vergleich zu anderen Verletzungs- btw. Todes-Formen in Deutschland.

Alkohol

~74.000 Tote jhrl. (Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V.)

Corona

640 Infektionen, 0 Tote (Handelsblatt 2020-03-06)

Influenza

~20.000 (geschätzt), 954 (²⁰¹⁸⁄₁₉) (AG Influenza des RKI)

Tabak

~120.000 Tote (2019) (Statista, Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V.)

Verkehr

~2,6 Mio. Unfälle, ~390.000 Verletzte, ~3.200 Tote (2019) (Statist.Bundesamt)

#Alcohol @Germany #Health #Influenza #Pandemic #Tobacco #Traffic

2020-03-06

[*]

How the use of words changed over time in German parliament.

@Bundestag @Germany #Language

2020-03-05

[*]

How the use of words changed over time in German parliament.

@Bundestag @Germany #Language #Parliament

2020-03-02

[*]

Corona: Begrüßung ohne Infektionsgefahr.

@AfD #Corona @Germany #Health #Nazis #Pandemic

2020-03-01

[*]

Außerdem: Am besten gar kein Fleisch kaufen.

#Capitalism @Germany #Pigs #Torture

2020-02-29

[*]

Wann wird der CDU-Minister gesetzestreu und arbeitet verfassungsgemäß?

@CDU @Germany #Health #Human_Rights @Jens_Spahn #Suicide

2020-02-28

[*]

Die @Spezialdemokratie arbeitet weiter daran, sich überflüssig zu machen.

@Germany #Human_Rights #Justice #Police @SPD #Surveillance

[*]

Anders als der Kommentator der SZ unten meint, benachteiligt nicht das Kopftuchverbot MuslimInnen, sondern umgekehrt wird ein Schuh daraus: Religiöse Vorgaben benachteiligen MuslimInnen im öffentlichen – säkularen – Leben.

Es ist geradezu aberwitzig, im Dienste der „Politischen Korrektheit“ die Forderungen irgendwelcher Religionen – oder von Teilen ihrer Interpreten – höher anzusetzen als die Regeln des Lebens in einer laizistischen Gesellschaft. Denn damit würde beispielsweise die religiös berechtigte Verstümmelung männlicher wie weiblicher Geschlechtsorgane legitimiert, wie sie etwa von jüdischen und muslimschen Gruppen gefördert wird. Das aber sind eindeutig Menschenrechts-Verletzungen …

Mit anderen Worten: Religionen – bzw. deren unterschiedliche Interpretationen – dürfen nie als Argument für die Verletzung von Bürger- oder Menschenrechten akzeptiert werden. Genauso wenig wie für die Infragestellung des säkularen Staates.

@BVerfG @Germany #Ideology #PC #Muslim #Religion

[*]

Wie die Verleger-Verbände sich selbst in die Füße schießen. Google & Co. sollten die tatsächlich aus ihren Indizes nehmen.

#Capitalism #Copyright @Germany @Google #Media

2020-02-27

[*]

Der unten verknüpfte taz-Beitrag ist ein geradezu typisches Beispiel dafür, wie „politische Korrektheit“ und ideologische Verblendung dazu führen, das Thema komplett zu verfehlen. In Frage stand nämlich die Prämisse, dass RepräsentantInnen des Staates religiös unparteilich auftreten sollen. Ein laizistischer Staat – und sein säkularer Apparat – ist einer der Grundpfeiler unserer Verfassung. Es muss daher vermieden werden, dass RepräsentantInnen des Staates – wie es bspw. auch RichterInnen sind – als religiös voreingenommen wahrgenommen werden.

Genau darauf hat das BVerfG nun wieder ausdrücklich hingewiesen. Die Religions-Freiheit bleibt davon unbeeinträchtigt, genauso wie Minderheiten-Rechte; alle können in ihrer Freizeit ihren jeweiligen GöttInnen nach Belieben frönen. Nur eben nicht in ihrer Eigenschaft als Staats-Vertreter. Solche Überlegungen als Einladung zum Rassismus zu diffamieren, ist einfach nur infam.

@BVerfG @Germany #Ideology #PC #Religion #SJW @TAZ

2020-02-26

[*]

Das selbstbestimmte Sterben ist endlich nicht mehr verboten.

@BVerfG #Death @Germany #Suicide

2020-02-25

[*]

AfD-Zitate im Fakten-Check

@AfD @Germany #Nationalism #Nazis #Racism

2020-02-23

[*]

Techniken der Korruption

@CDU #Corruption @CSU @FDP @Germany #Money @SPD

2020-02-21

[*]

@Martin_Sonneborn über die politische Lage.

@Andreas_Scheuer @Bodo_Ramelow @Carles_Puigdemont @CDU @Chelsea_Manning @Die_PARTEI @Edward_Snowden @Elmar_Brok @EU @Friedrich_Merz @Germany @Iran @Iraq @Julian_Assange @Olaf_Scholz @Oriol_Junqueras @Reality_Winner @Russia @SPD #Women

[*]

Wie sich die Besserverdienenden der gesellschaftlichen Solidarität entziehen.

@Germany #Health

[*]

Die Grünen verabschieden sich von ihren Wurzeln und outen sich als Industrie-Partei.

#Capitalism @Germany @Grüne

2020-02-16

[*]

@Martin_Sonneborn über Das dämliche Hufeisen-Theorem

@AfD @EU #Extremism @Germany #Nazis

2020-02-14

[*]

#Capitalism #Ecology @Germany #Health

2020-02-13

[*]

Wie Spezialdemokraten den Staat Millionen kosten.

@Germany @Hamburg @Olaf_Scholz @Spezialdemokratie #Subsidies

2020-02-12

[*]

@Germany #Nazis

2020-02-11

[*]

Ein paar Bemerkungen zu Computer- und Netz-Sicherheit, Infrastruktur, Profit, und Sozialisierung von Schadenskosten.

#Capitalism #Computer @Germany #Infrastructure

[*]

Wie sich zeigt ist Deutschland ebenso tief in Spionage, Folter, Mord, Staatsstreiche u.dgl.m. verwickelt wie die USA.

@BND @CIA #Encryption #Espionage @Germany #Murder @NSA @SRF #Torture @USA @Washington_Post @ZDF

2020-01-30

[*]

Zensur als deutscher Export-Schlager

@Allie_Funk @Belarus #Capitalism #Censorship @Facebook #Fake_News @France #Free_Speech #Gay @Germany @Google @Great_Britain @Honduras @India #Internet #Iran @Malaysia #NetzDG #Repression @Russia @Singapore @Twitter @Venezuela @Vietnam @PR_China

2020-01-29

[*]

Werden IT-Systeme angegriffen, soll die Bundespolizei zurückhacken und im Extremfall andere Systeme lahmlegen dürfen. Das plant Horst Seehofers Innenministerium laut einem Entwurf für das neue Bundespolizeigesetz, aus dem wir Teile veröffentlichen. Das wäre ein gefährlicher Tabubruch.

@Germany #Hacking #Internet #War

2020-01-27

[*]

#Backdoor @Bundestag #Computer #Encryption @FDP @Germany #Privacy

[*]

@BSI @EU @Germany #Privacy

[*]

Es ist ein Unding, dass Mittelsmänner (z.B. ISPs oder Forenbetreiber) für die Kontrolle der Handlungen von deren Endkunden verantwortlich gemacht werden. Wann werden denn z.B. DHL/DPD/UPS etc. gezwungen, die von ihnen ausgelieferten Pakete zu öffnen und bei Verdacht (von was?) ans BKA umzuleiten?

Was den konkreten Fall betrifft, sind keine Daten die besten Daten; das Prokollieren von IP-Adressen sollte ohnehin entweder anonymisiert oder gar nicht erfolgen. Und ISPs etc. sollten sich nicht als Hilfsorgane der Strafverfolgungs-Behörden zwangsverpflichten lassen.

@BKA #Internet @Germany #Privacy #Surveillance #Terrorism

2020-01-23

[*]

Die Große Koalition will unter SPD-Führung die Verleger weiter bereichern, u.a. auf Kosten der AutorInnen.

@Christine_Lambrecht #Copyright #Economy @EU @Germany @SPD

[*]

Wie rechte Menschenfeinde Andersdenkende bis nach Hause verfolgen.

@Germany #Nazis #Racism #Sexism #Violence

2020-01-15

[*]

Die §§ 218 und 219 StGB gehören noch immer gestrichen.

#§218 #§219 #Feminism #Gender @Germany @Margarete_Stokowski #PC

2020-01-13

[*]

Wie Rot-Grün die Selbstbedienung der Aktien-Parasiten gewährleistete - und die große Koalition aus CDU/CSU, SPD und AfD soetwas künftig verheimlichen will.

@AfD @CDU #Corruption @CSU @Germany @Grüne #Lobbyism #Tax @SPD

2020-01-12

[*]

@CDU/@CSU, @Grüne, @SPD sind sich einig bei der Aushöhlung von Grundrechten und Privatsphäre.

@Andrea_Voßhoff @BKA @BVerfG @Christine_Lambrecht #DSGVO #Encryption @EU @Germany #Internet @Katharina_Nocun @Patrick_Breyer #Privacy #Surveillance

2020-01-10

[*]

Die „Grünen“ waren der Sargnagel der sozialen Bewegungen der 60er und v.a. 70er Jahre. Indem sie das Protestpotential auf den parlamentarischen Weg führten (Stichwort: Stellvertreter-Politik), absorbierten sie die Kraft der Straße. Sie übernahmen die frühere Rolle der Jungsozialisten: Einbindung des gesellschaftlichen Protestpotentiales in den kapitalistischen Staat.

Leider wurden die Warnungen damals nicht ernst genommen, zu geil waren die linken Kader darauf, an die Schaltstellen der Macht zu gelangen …

#Corruption @Germany @Grüne

2020-01-09

[*]

@Berlin #facial_recognition @Germany @Hongkong #Privacy @San_Francisco #Surveillance @PR_China

[*]

@Germany #Grundeinkommen

2020-01-08

[*]

#Abuse #Children @Germany #Justice #Police #Pornography

2019-12-28

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#facial_recognition @Germany #Privacy #Protest #Surveillance

2019-12-23

[*]

Die Zeitangaben (Telepolis: 20:04; RBB-Video: 20:06) stimmen nicht überein. Damit bricht ein Teil der Argumentation des Telepolis-Artikels weg.

@Anis_Amri @Berlin #Conspiracy @Germany #Police #Terrorism

2019-12-22

[*]

Noch in den 60er und 70er Jahren waren beispielsweise Wörter wie „schwul“, „geil“, oder „Hexe“ noch ‘was ganz Böses, während etwa „Negerküsse“ eine gern verzehrte Leckerei waren. Manches hat sich geändert seither. Später/heute wird Schwulsein stolz bezeugt, alles ist geil bis hin in die Werbung, und sogar die Hexe ist dank der Frauenbewegung nicht mehr durchweg schlecht, sondern selbstbewußt reklamierte Bezeichnung für die „weise Frau“. Selbst Zigeuner (die weit mehr sind als nur Sinti oder Roma) tragen ihre Benennung wenn nicht mit Stolz so doch mit offensivem Gleichmut und in Abgrenzung zu jenen anderen Sippen.

Während nun „Negro“ im amerikanischen Gebrauch aus historischen Gründen stets in einem rassistischen Kontext stand, war „Neger“ im Deutschen lediglich eine Bezeichnung für dunkelhäutige Menschen. Eine Kuriosität schlimstenfalls wie ein Weißer in Afrika. Bis dann unvermeidlich auch die PC-Kultur aus den USA herüberschwappte und die Zensur bis hin zu Pippi Langstrumpf ausdehnte, indem plötzlich alles zu einem Ausdruck von „Rassismus“ erklärt wurde, was dem gruppenpsychologischen Wellenreiter ein Graus sein wollte. Doch anstelle gegen die Ursachen von Rassismus anzugehen, beschränkt sich die angemessen empörte Linke darauf, mit sprachpolizeilichen Mitteln sich aktiv zu fühlen und die betroffenheitspolitische Befindlichkeit zum Zentrum des Denkens zu machen.

Anstatt das eigene Selbstbewußtsein von Zuschreibungen wöglich übel Gesinnter bestimmten zu lassen, wäre eine Auseinandersetzung mit eben jenen ebenso nötig wie allerdings auch eindeutig schwieriger als das Erlassen von simplen Ausdrucks-Verboten. Polizeiliche Maßnahmen zeugen eben schnelleren Erfolg als Erziehung und Information. Und die kurzfristige Bedürfnisbefriedigung ist nun leider das Credo der „linken“ Empörungskultur, die nicht wahrhaben will wie weit sie sich von Kamnpf für Freiheit entfernt hat hin auf’s andere Ufer des Lebensflusses: das Quartier der Gedankenpolizei. Und Publikationen wie die „taz“ befördern diesen gar nicht mehr so neuen Autoritarismus.

@Germany #PC #Racism #Snowflakes

[*]

Die Spezialdemokratie arbeitet weiter an der Entmündigung des Volkes.

Kampf gegen Hetze im Netz

@Christine_Lambrecht #Fascism @Germany #Hate #Nazis #NetzDG @SPD #Surveillance

2019-12-20

[*]

Anders als in Kanada gibt’s in Deutschland noch keine gesetzlich vorgeschriebenen Ausdrucksweisen und Sprechverbote.

Urteil zum N-Wort in Landtagsdebatte

@AfD @Canada #Free_Speech @Germany #PC

2019-12-19

[*]

Ein Beitrag zur Transparenz: Das Telefon ist nun beinahe wieder wie neu.

@Bundestag @CDU @Germany @Ursula_Von_der_Leyen #War

[*]

@Germany #Privacy #Surveillance

2019-12-18

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Es ist traurig, wie die PolitikerInnen der staatstragenden Parteien noch immer an frauenfeindlichem Strafrecht festhalten.

Gerichtsentscheidung zum Paragraf 219a

#§218 #§219 #Abortion @CDU @CSU @FDP @Germany #Religion #Sexism @SPD #Women

[*]

Noch immer eine Schande: §§ 218 und 219 StGB

Verfassungsbeschwerde zu Paragraf 219a

§ 218 StGB

§ 219 StGB

§ 219a StGB

#§218 #§219 #Abortion @Bettina_Gaber #Free_Speech @Germany @Kristina_Hänel #Religion #Sexism #StGB #Women

[*]

@Margarete_Stokowski über Deutsche Weihnachtslieder

@Germany #Religion

2019-12-17

[*]

Maut-Debakel

@Andreas_Scheuer @CSU #Corruption @Germany #Lobbyism

2019-12-15

[*]

Korruption hat viele Gesichter

Freundschaftsdienst vom Staatssekretär

#Corruption @Germany #Lobbyism

[*]

Die GroKo will die Ausforschung der BürgerInnen weiter vorantreiben. Das SPD-geführte Bundesjustizministerium will alle Online-Dienste dazu verpflichten, die Passwörter ihrer NutzerInnen herauszugeben. Die Passwörter! Abgesehen von vielleicht ein oder zwei Überlebenden der Computer-Steinzeit speichert doch niemand Passwörter, sondern lediglich Prüfsummen (Hashes). Der technische Sachverstand der Regierungsbeamten ist einmal mehr überwältigend. Zudem ist auch nicht ersichtlich, wie die Kenntnis von Passwörtern dem vorgeschobenen Grund der „Hassrede“-Bekämpfung dienen könnte. Stattdessen wird weiter am Aufbau eines staatlichen Datenbestandes gearbeitet, welcher der nächsten faschistoiden Regierung dazu dienen wird, Andersdenkende auszuschalten, ganz ähnlich dem, wie die Nationalsozialisten einst auf die Daten der vorherigen Volkszählung zurückgreifen konnten, um bspw. die Juden abzutransportieren. Man hätte doch eigentlich erwarten können, dass die hiesigen Politiker aus der deutschen Geschichte gelernt hätten. Offensichtlich ist das nicht der Fall. Stattdessen beleben sie das Marx’sche Bonmot, Geschichte ereigne sich zweimal: einmal als Tragödie und das andere Mal als Farce. Das SPD-Ministerium arbeitet beständig an den Voraussetzungen der Farce.

Gesetz gegen Hassrede

#Anonymity #Computer #Fascism @Germany #Internet #Nazis #Password #Privacy @SPD #Surveillance

2019-12-14

[*]

@Anis_Amri @Berlin @Germany #Police #Surveillance #Terrorism

2019-12-13

[*]

Das zeigt sehr schön, wie irrsinnig die immer weiter ausgedehnte Definition von angeblichem „Antisemitismus“ ist.

Antisemitismus-Vorwürfe

@Angela_Merkel #Antisemitism @Christoph_Heusgen @Germany @Israel @Palestine @UN

[*]

Wie skrupellos muss man denn sein, um eine Rentnerin wegen angeblicher Kirchensteuer-Schulden zu jagen?

#Church @Germany #Money #Religion #Tax

2019-12-12

[*]

Gut möglich, dass unter den Tätern wieder Mitarbeiter oder Zuträger des Verfassungsschutzes zu finden sind und die Ermittlungen deswegen auf nur kleiner Flamme köcheln.

#Fascism @Germany #Nazis

[*]

Die staatstragenden Parteien sollten sich schämen, dass die Paragraphen 218 und 219 auch im 21. Jahrhundert noch immer im Strafgesetzbuch stehen!

#§218 #§219 #Abortion @Germany @Kristina_Hänel #Justice #Religion #StGB #Women

2019-12-11

[*]

Ein Beispiel für die „Effizienz“ der Regierungsarbeit der @Spezialdemokratie.

Im Januar hatte Arbeitsminister Heil das Problem für gelöst erklärt. Er wolle die Jobcenter anweisen, von Rückforderungen an Flüchtlingsbürgen abzusehen. Trotzdem sollen die Metzners nun zahlen.

[2019-12-19]

Verpflichtungserklärung für Geflüchtete

@Berlin @Germany @Hubertus_Heil @die_Linke #Refugees @SPD #War

2019-12-10

[*]

Deutsche Ein-China-Politik

#Authoritarians #Democracy @Germany @PR_China @Taiwan

2019-12-04

[*]

Das ist ja nachgerade obszön. - Wie lange muss ein Pförtner bei @Siemens für 14 Millionen Euro arbeiten?

#Capitalism #Economy @Germany

[*]

Deutschland hat bisher keinen Migranten der Sea Watch 3 aufgenommen

@EU @Germany #Migration #Refugees

2019-12-03

[*]

Margarete Stokowski über’s prä-emazipatorische Schenken.

#Gender @Germany @Margarete_Stokowski

[*]

Ein paar klare Worte zu echtem und vermeintlichem „Antisemitismus“.

#Antisemitism #Free_Speech @Germany #PC

2019-12-02

[*]

Und nun ist Schäuble, der korrupte Kriminelle und Ausbeuter Ostdeutschlands, Bundestagspräsident.

@CDU #Corruption @Germany #Money #Transparency @Wolfgang_Schäuble

[*]

Lafontaine zur neuen Parteispitze: „Die SPD muss jetzt mit dem Neoliberalismus brechen“

Ich bin das pessimistischer: Die @Spezialdemokratie funktioniert bekanntlich nach dem Motto „links blinken, rechts abbiegen“.

#Election @Germany @Oskar_Lafontaine

[*]

Trau keiner Statistik, die Du …

@AfD #Crime @Germany #Migration #Populism #Violence

2019-11-30

[*]

@Berlin #Climate_Change #Ecology @Germany

2019-11-29

[*]

@Google wird zum rabiaten Arbeitgeber und schmeißt aufmüpfige MitarbeiterInnen ‘raus.

#Capitalism #Economy #Ethics #Free_Speech @Germany #Transparency @USA

[*]

Kritik kann tödlich sein.

@Germany #Terrorism

[*]

@Fefe zur Huawei-Debatte:

@PR_China @Donald_Trump @Germany @Huawei

2019-11-28

[*]

Don Alphonso twittert über Linke, die dann von seinen rechtsextremen Followern bedroht werden. Sein Arbeitgeber Springer verteidigt ihn.

#Defamation @Germany #Hate #Journalism #Propaganda @Rainer_Meyer @Welt

2019-11-27

[*]

Margarete Stokowski über Wege zur Gleichberechtigung.

#Gender @Germany @Margarete_Stokowski #Women

2019-11-20

[*]

Margarete Stokowski über Antifaschismus

@Antifa #Fascism @Germany @Margarete_Stokowski

2019-11-18

[*]

Windkraft-Gegner: Not in my backyard …

#Climate_Change #Ecology #Energy @Germany #Wind

2019-11-16

[*]

30 Jahre Mauerfall?

@Die_PARTEI @EU @Germany @Martin_Sonneborn #Satire

2019-11-15

[*]

#Climate_Change #Ecology #Energy @Germany @Peter_Altmaier #Wind

2019-11-10

[*]

Über Nebeneinkünfte von Abgeordneten und anderen Politikern.

.

#Corruption @CDU @CSU @Germany @SPD

2019-11-08

[*]

Das sollten die mal öfter machen. Wird Zeit, dass die staatstragenden Parteien die Parlamentsarbeit ernst nehmen.

@AfD @CDU @CSU #Democracy @FDP @Germany @GroKo @Grüne #Populism @SPD

2019-11-06

[*]

Einige interessante Bemerkungen. Bleibt abzuwarten, ob dem auch tatsächliche Handlungen folgen …

@AfD @CDU #Fascism @Germany #Nazis @Paul_Ziemiak #Populism

2019-11-02

[*]

Bemerkenswert: Debatte über „Nazinotstand“

@AfD @Dresden #Fascism @Germany #Nazis #Populism

2019-10-26

[*]

@AfD #Fascism @Germany #Nazis

[*]

Entzug der Gemeinnützigkeit für @Campact

@Attac @Bundesfinanzhof @Germany

2019-10-21

[*]

@Campact wird die Gemeinnützigkeit entzogen.

.

@Attac @Berlin @Bundesfinanzhof @Germany

2019-10-18

[*]

Deutsches Nationalgericht

@Berlin #Culture #Döner @Germany #Nazis

2019-10-15

[*]

Zum Nobelpreis für einen Sympathisanten für faschistische Gewalt.

Margarete Stokowski über die Idealisierung von Peter Handke

#Fascism @Germany #Literature #Nobel_Prize @Margarete_Stokowski @Norway @Peter_Handke

2019-10-14

[*]

Erstaunlich, dass solche Spinner noch immer frei herumlaufen!

Hohenzollern-Entschädigung

@Germany #Greed @Hohenzollern #Money #War

2019-10-11

[*]

Jutta Ditfurth zu Extinction Rebellion

#Civil_Disobedience #Climate_Change #Ecology @Germany @Jutta_Ditfurth @XR

2019-10-09

[*]

Da ist’s wohl nur eine Frage der Zeit, bis die staatstragenden Parteien Wege finden, die Schnüffel-Begehrlichkeiten der diversen Geheimdienste zu befriedigen …

#Free_Speech #Internet @Germany @Google #Surveillance

2019-10-08

[*]

Überwachungsindustrie versucht Berichterstattung in Deutschland zu unterdrücken.

Überwachungsfirma geht

#Capitalism #Censorship @Finfisher #Free_Speech @Germany #Surveillance #Trojan_Horse

2019-09-26

[*]

Verleger beschweren sich darüber, dass @Google sich rechtskonform verhält anstatt (neuerdings illegale bzw. kostenpflichtige) Werbung für sie zu machen. – Kann man sich nicht ausdenken, sowas!

#Capitalism #Copyright @France @Germany

2019-09-24

[*]

Feindbild Greta Thunberg:

#Climate_Change #Fridays-for-Future #Gender @Germany @Greta_Thunberg #Hate #Sexism #Women

[*]

#Vorratsdatenspeicherung? – Nicht schon wieder!

@BVerfG @Digitalcourage #Human_Rights @Germany #Surveillance

2019-09-21

[*]

Dass die DDR 1989 pleite war, ist ein gern wiederholtes Märchen: in den Konkurs getrieben wurde sie nach dem Mauerfall von der BRD aus.

#Capitalism #Economy @Germany

2019-09-20

[*]

Das Verlangen „der Behörden“ nach Daten ist unersättlich …

Kontrollbericht

@BKA @Germany #Surveillance

2019-09-13

[*]

Fridays for Future: Klima-Streik 20.9.2019

#Climate_Change #Fridays-for-Future @Germany

2019-09-11

[*]

100 Millionen ausrangierte Handys und Tablets liegen in deutschen Schubladen. Doch nutzlos sind sie ganz und gar nicht: Mit diesen Geräten können Affenleben gerettet werden!

#Economy @Germany #Recycling

2019-09-06

[*]

Die Privatisierung des Rechtswesens schreitet voran – unter dem Vorwand des sog. „Jugendschutzes“ nun auch mit KI.

#AI #Computer @Germany #Social_Media

2019-09-04

[*]

#Climate_Change #Coal #CO2 @DGB @Germany #Industry @Puerto_Rico #Quicksilver

2019-09-03

[*]

Ach, wenn Ratzinger doch nur Recht hätte!

Angeblich „echte Zaubersprüche“

#Christianity @Germany #Literature #Religion

2019-09-02

[*]

@Fefe zu den Wahlergebnissen in Brandenburg und Sachsen

@AfD @CDU @Donald_Trump #Election @Germany #Populism @SPD

2019-08-30

[*]

Kopftuchverbot an Schulen

#Discrimination #Diversity @Germany #Muslim #Racism #Religion

2019-08-29

[*]

#Migration

#Economy @Germany #Human_Rights #Refugees

2019-08-27

[*]

E-Scooter sind nicht klimafreundlich

#Climate_Change #Ecology @Germany

[*]

@EU @Germany #Human_Rights #Migration #Refugees

2019-08-25

[*]

Über die Alltäglichkeit von Korruption …

#Corruption @Germany #Medicine @Peter_Altmaier

2019-08-21

[*]

Normalerweise erlebt man die Arschkriecherei gegenüber den USA meist v.a. verbal. Nun gibt’s auch ein paar fiskalische Anhaltspunkte.

@Germany #Military #Money @USA

2019-08-20

[*]

@Germany #Privacy #Security #Surveillance

2019-08-19

[*]

The new censors, and the habit of trying to silence opposing views, instead of rebutting them.

@Afghanistan #Authoritarians #Censorship @PR_China @Donald_Trump @Egypt @Eritrea @Ethiopia #Free_Speech @Germany @Great_Britain @Hungary @India #Internet @Kashmir @Nicaragua @Pakistan #PC @Russia @Saudi_Arabia #SJW @Turkey @USA @Viktor_Orban @Vladimir_Putin @Xi_Jin_Ping

2019-08-14

[*]

Bleibt zu hoffen, dass das @BVerfG die Kungel-Bestimmungen der Geschäftsordnung kippt und so der Willkür im @Bundestag ein Ende bereitet.

@AfD @Germany

2019-08-09

[*]

@Germany #Migration #Violence

[*]

„Auch, wenn es Anwält*innen (noch) nicht gelingt, Berichterstattung im Vorfeld durch Drohschreiben unmittelbar zu unterbinden, bleibt ihr Vorgehen keinesfalls folgenlos.“

#Free_Speech @Germany #Journalism

[*]

Na, das wär’ doch mal was: Amis Go Home!

@Germany #Occupation @Richard_Grenell @USA

2019-08-03

[*]

Über 60 Liter pro Quadratmeter: @Berlin teilweise unter Wasser.

Unwetterbilanz in Berlin

#Climate_Change @Germany #Rain #Water

2019-07-03

[*]

Streit über Abtreibungsparagrafen

#§218 #§219 #Abortion @Germany @Kristina_Hänel #Justice #Religion #StGB #Women

2019-06-30

[*]

#Corruption #Democracy @Germany #Lobbyism #Money

2019-06-28

[*]

#Economy @Germany #Money @TAZ

2019-06-27

[*]

#Economy @Germany #Internet #Privacy #Router #Security

2019-06-22

[*]

Deutschland exportiert nicht nur Kriegswaffen, sondern auch andere Unterdrückungswerkzeuge.

#Capitalism @Germany #Internet #Surveillance #Weapons

2019-06-18

[*]

Margarete Stokowski über Gleichberechtigung von Frauen

#Feminism @Germany @Margarete_Stokowski #Women

2019-06-15

[*]

Die Dummheit der Polizei und das Blut der Arbeiter

Achtung, Paywall; also JavaScript, Cookies und CSS ausschalten

@Berlin @Germany #Military #Police #Violence #Weapons

2019-06-05

[*]

Sprachassistenten

Wenn uns doch nur jemand gewarnt hätte!

@Alexa #Freedom @Germany #NieWiederCDU @Siri #Surveillance

2019-06-04

[*]

Bericht des Europarates

@EU @Germany #Lobbyism #Money

2019-05-28

[*]

EuGH-Urteil

Ich habe nicht gewusst (oder vergessen), dass in der BRD die Staatsanwaltschaften weisungsabhängig sind von ihren politischen Vorgesetzten. Bleibt zu hoffen, dass das bald geändert wird.

@EU @Germany #Justice

[*]

Patientenverfügung

Daran denken solange noch Zeit ist!

#Death #Freedom @Germany #Health

2019-05-27

[*]

EU-Parlament

Na, da kann eine (Wähler-)Stimme ja wirklich ‘was bewirken :-))

@Die_PARTEI #Election @EU @Germany @Martin_Sonneborn #Satire

2019-05-24

[*]

@WhatsApp, @Threema, @Wire

#Encryption @Germany @Horst_Seehofer #Privacy

2019-05-23

[*]

Einige Bemerkungen zum #Grundgesetz der BRD

#Democracy @Germany

2019-05-20

[*]

So arbeiten (Achtung: Die Rechtschreibung in dem Artikel ist z.T. grausam.)

#Capitalism @Germany #Lobbyism

2019-05-19

[*]

#NieWiederCDU hat weitere Unterstüzung gewonnen – und CDUCSUSPDFDP verlieren hoffentlich ein paar Wähler (nächste Woche sind @EU Wahlen).

@CDU @CSU #Election @FDP @Germany #Internet @Rezo @SPD

2019-05-10

[*]

Die Korrumpierten wollen gefälligst Geld sehen …

#Corruption @FDP @Germany #Parteispenden #Money #NieWiederCDU

2019-05-02

[*]

Da spricht mal ein Sozialdemokrat ein paar Selbstverständlichkeiten aus, und schon fällt das Establishment – insbesondere der @Spezialdemokratie – darüber her. Die sollten doch froh darüber sein, wenn jemand versucht, die @SPD für die gesellschaftliche Linke wieder interessant zu machen!

Kollektivierung großer Firmen

#Economy @Germany @Kevin_Kühnert

2019-04-17

[*]

Meine Güte, wie die Zeit vergeht!
Eines meiner Kinder wird 40.
Herzlichen Glückwunsch!

Jubiläumsausgabe der @taz am 17./18.04.2019:

@Germany

2019-04-12

[*]

Abgemahnt! Ein von Steuergeldern bezahltes #Gutachten zur Schädlichkeit von #Glyphosat darf nicht veröffentlicht werden:

#Copyright @Germany #Zensurheberrecht

2019-04-05

[*]

Wer will da noch @SPD wählen?

#Copyright #Election @EU @Germany #Internet @Katarina_Barley #NieWiederCDU #Uploadfilter #Zensurheberrecht

[*]

Letzte Chance:

#Copyright @EU @Germany #Internet #Zensurheberrecht

2019-04-04

[*]

#Organspende:

@Germany

2019-04-03

[*]

#Zensurheberrecht verhindern –

#Copyright @Germany #Glyphosat

2019-03-21

[*]

@Berlin gegen 13:

#Copyright @EU @Germany #Internet #Uploadfilter #Zensurheberrecht

2019-03-18

[*]

Die Urheberrechtsreform und Artikel 12

#Copyright @EU @Germany #Internet #Uploadfilter #Zensurheberrecht

2019-03-17

[*]

Die @CDU verschärft den Beschiss der WählerInnen …

Kommentar zur EU-Urheberrechtsreform und Artikel 13

#Artikel13 #Copyright @EU @Germany #Internet #NieWiederCDU #Uploadfilter #Zensurheberrecht

2019-03-12

[*]

@Bundesfinanzhof gegen politische Bildung:

#Free_Speech #Freedom @Germany

2019-03-07

[*]

@EU Urheberrechtsreform:

#Copyright @Germany #Internet #Uploadfilter #Zensurheberrecht

2019-03-06

[*]

Ich würd’ ja gerne auch #NieWiederCDU sagen, aber so bekloppt, die zu wählen, war ich nie … Und seit der @SPD Kriegshetze mit der sog. „Nachrüstung“ war die auch endgültig unwählbar – allerdings gab’s damals noch keine „Hashtags“ …

@Die_PARTEI #Election @Germany

2019-03-02

[*]

Diesel-Filter statt #UploadFilter –

#Copyright @EU @Germany #Internet #Zensurheberrecht

2019-02-26

[*]

Protest gegen die EU-Zensurpläne am 2. März in @Berlin:

#Copyright @EU @Germany #Internet #Uploadfilter #Zensurheberrecht

2019-02-21

[*]

Wie der Einsatz für Frieden im Nahen Osten in angeblichen Antisemitismus umgedeutet wird.

#Antisemitism @Germany @Israel @Palestine

2019-02-19

[*]

Die Kanzlerin hat offenbar nichts gegen Merkel-Filter einzuwenden.

EU-Urheberrechtsreform

@Angela_Merkel #Copyright @EU @Germany #Internet #Zensurheberrecht

[*]

Wir alle sind den Politikern verdächtig.

Entscheidung der @EU

#Fingerprints @Germany #Surveillance

2019-02-18

[*]

Ein „schönes“ Beispiel dafür, wie die Presse Stimmung macht (alle drucken ohne eigene Recherche die selben Agentur-Meldungen ab).

Obwohl Corbyn von Anfang an von der Parteibasis und gegen das Partei-Establishment (einschließlich der Parlaments-Fraktion) mit großer Mehrheit gewählt worden war, wird jetzt suggeriert, es gebe Probleme mit der Partei, wo sich doch bloß einige aus dem erwähnten Establishment abgesetzt haben, um auf eigene (?) Kosten Politik zu machen.

Protest gegen #Brexit Politik von Corbyn:

Dass ein Linker gewisse Probleme hat, sich einer @EU Bürokratie zu unterwerfen, die geschaffen wurde, um die Möglichkeiten des Kapitalismus europaweit zu optimieren, sollte jedem einsichtigen Menschen unmittelbar klar sein. Hinzu kommt, dass mit Ausnahme des Europäischen Parlamentes alle andern Funktionäre ungewählt und durch Kungeleien in ihre Ämter gehievt werden (unabhängig von jeweiliger Sachkenntnis), umgeben von tausenden Lobbyisten, die ebenfalls lediglich Kapital-Interessen vertreten, nicht aber europäische WählerInnen.

Und schließlich wird dann noch der alte Trick benutzt, Kritik am Staate @Israel als vermeintlichen „Antisemitismus“ zu verleumden, wodurch jede israelische Politik praktisch für unangreifbar erklärt wird, obgleich sich Israel weder um Völker- noch Menschenrechte oder @UNO Resolutionen kümmert. Was, überhaupt, spräche eigentlich gegen „einseitige Bevorzugung der Palästinenser“? Wird doch Israel nahezu vollständig einseitig von den sog. „westlichen“ (d.h. kapitalistischen) Staaten unterstützt. Ein wenig Ausgleich ist daher schwer vonnöten.

In der staatstragenden Presse hingegen wird Corbyn seit langem als eine Art Dämon dargestellt, der sich ganz offenbar nur durch Magie in seiner Position halten kann, um von dort Europa-kritische und potentiell antisemitische Formeln abzusondern. Da fragt man sich mitunter, in welcher fernen Realität die Nachrichten-Redakteure eigentlich leben.

#Antisemitism #Capitalism #Free_Speech @Germany @Great_Britain #Human_Rights @Jeremy_Corbyn #Lobbyism

[*]

Rassismus

#Culture @Germany #Racism

2019-02-14

[*]

#Uploadfilter:

#Copyright @EU @Germany #Internet #Zensurheberrecht

2019-02-08

[*]

Über fehlende, irreführende oder falsche Berichterstattung im ehemaligen Nachrichtenmagazin zur sogenannten „Urheberrechtsreform“ der @EU.

#Copyright @Germany #Internet #Media @Spiegel #Uploadfilter #Zensurheberrecht

2019-02-05

[*]

Es ist eine Schande, dass es die Paragraphen §218 und §219 noch immer im Strafgesetzbuch gibt.

„Werbeverbot“ für Abtreibungen

#§218 #§219 #Abortion @Germany @Margarete_Stokowski #Rape #Religion #Sexism #StGB #Women

2019-01-31

[*]

Analphabeten beim @BKA. Überrascht das jemanden?

@Germany #Internet #Police

2019-01-30

[*]

Schutz der Privatsphäre ist verfassungsrechtlich offenbar bedenklich …

Erster Kommentar zur

@BVerfG @Germany #Internet #Privacy

[*]

Positionspapier von Lungenärzten

#Climate_Change #Coal #CO2 @Germany #Health #Kohleausstieg #Pollution

2019-01-26

[*]

Klartext: Politik auf Lunge geraucht

#Ecology @Germany #Pollution

2019-01-20

[*]

@Digitalcourage:

@Germany #Police #Surveillance

2019-01-19

[*]

@Germany

2018-12-30

[*]

Wer „Deutschland verrecke“ kritisiert, sollte wissen, dass diese Liedzeile eine Antwort auf ein NS-Denkmal ist.

#Culture @Germany #Nazis

2018-12-09

[*]

Spenden von Lobbyisten an Parteien verbieten!

#Capitalism @Germany #Lobbyism

2018-12-07

[*]

Wie sich die @Deutsche_Bahn aus der Verantwortung schleicht und die SteuerzahlerInnen dafür zahlen lässt.

#Capitalism #Economy @Germany

2018-11-22

[*]

@BSI mit Nachrichten aus dem Paralleluniversum

@CCC @Germany #Internet

2018-11-21

[*]

@Digitalcourage:

@Germany #Police #Surveillance

2018-11-20

[*]

Kohle stoppen –

#Climate_Change #Coal #CO2 @Germany #Health #Kohleausstieg #Pollution

2018-11-12

[*]

100 Jahre Frauenwahlrecht

#Civil_Rights #Election #Feminism @Germany #Women

2018-11-07

[*]

#Climate_Change #Coal #CO2 @Germany #Health #Pollution

2018-09-17

[*]

@Jonathan_Pie about the @Amazon #tax scandal

The modern slavery applies to @Germany too as shown by the almost constant strikes …

#Capitalism @EU #Satire

[*]

Ein hilfreiches Urteil des @BGH gegen #SPAM: Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte sind wichtiger als Reklame-EMails.

#Capitalism #Economy @Germany #Internet #Privacy

2018-09-12

[*]

Der Kampf ist verloren: Nach langem Ringen stimmte eine Mehrheit der @EU Abgeordneten für die umstrittenen Vorschläge. Obwohl der Gesetzesprozess noch nicht durch ist: Umfassende Filterpflichten im Internet sind damit leider beschlossene Sache. Das neue Urheberrecht soll noch vor der EU-Wahl in zehn Monaten beschlossen werden.

Das EU-Parlament legt einen Schleier über das Internet:

#Copyright @Germany #Internet #NieWiederCDU #Uploadfilter #Zensurheberrecht

2018-09-06

[*]

Während kürzlich noch das Propagieren der Haltung unseres Heimat-Ministers gegenüber Flüchtenden als Verstoß gegen die @Facebook Hausregeln vom OLG Karlsruhe anerkannt wurde, wurde nun zur Abwechselung einmal im Sinne der grundrechtlichen Meinungsfreiheit geurteilt, ausgerechnet vom OLG München. – Bleibt abzuwarten, wann und mit welchem Ergebnis sich der Bundesgerichtshof (und in der Folge wohl auch das Bundesverfassungsgericht) zu der Materie äußern wird.

#Civil_Rights #Free_Speech @Germany #Social_Media

2018-09-05

[*]

Widerstand gegen rechts

@Antifa #Free_Speech #Freedom @Germany @Margarete_Stokowski

2018-09-04

[*]

Der „@Spiegel“ war einmal ein Nachrichten-Magazin, in dem man den Zustand der Republik kritisch verfolgen konnte. Heute ist er vor allem ein Russen-feindliches Blatt, das teilweise schlimmer agiert als „Bild“, von Fakten und Recherche kaum eine Spur.

Die – wie mittlerweile allgemein bekannt – maßlos aufgebauschten Geschichten über angebliches Fehlverhalten bei der Bearbeitung von Asyl-Anträgen haben wir ebenfalls großen Teils den immer aufgeregter und reaktionärer werdenden „Spiegel“-Beiträgen zu verdanken.

So ist es keineswegs unverständlich oder bedauerlich, dass das Blatt ständig LeserInnen verliert. Jetzt wurde ein Verfechter der Klassenjustiz zum Chefredakteur ernannt, der vermutlich das Blatt weiter auf CSU-Kurs lenken soll …

Es schmerzt trotz allem ein wenig, wenn ein alter Bekannter von Alters-Starrsinn zerfressen seinem Ende zuhumpelt.

@CSU @Germany #Media

2018-09-03

[*]

Anwaltspost soll mit kaputter Software versandt werden. Ist das ein weiterer Schritt in die Überwachung der elektronischen Kommunikation?

#EMail #Encryption @Germany #Internet #Surveillance

2018-09-02

[*]

Offener Brief über die Nazi-Aufmärsche in @Chemnitz

Chemnitz:

#Authoritarians #Freedom @Germany

2018-08-31

[*]

Zur Zeitumstellung: Propaganda und Politik von oben

Gegenwärtig können wir beobachten, wie in der Politik Meinung gegen die Mehrheit gemacht wird. Von den mehr als 500 Millionen Wahlberechtigten in der @EU bei der letzten EU-Wahl 2014 haben sich kürzlich etwa ein Prozent an der Umfrage zur Sommerzeit beteiligt, während für rund 99 Prozent der Bevölkerung das Thema nicht der Rede wert war – was man auch als Zustimmung zur gegenwärtigen Situation werten könnte. Lediglich weniger als 4 Millionen Stimmen haben von den angebotenen Optionen bei der Abstimmung für die Abschaffung der Zeitumstellung gestimmt. Doch obgleich also offensichtlich lediglich ein minimaler Anteil (der größte Teil davon bezeichnenderweise in Deutschland) von weniger als einem Prozent der europäischen Bevölkerung sich gegen die Zeitumstellung ausgesprochen hat, werden die Zahlen nun in der veröffentlichten Meinung so uminterpretiert als hätten sich die Völker Europas gegen den Sommer-/Winter-Zeit Wechsel ausgesprochen. Tatsächlich aber liegt’s vor allem im Interesse der Wirtschaft, die Zeitumstellung loszuwerden, um so an zwei Tagen Produktions- und Logistik-Planungen nicht umstellen bzw. anpassen zu müssen.

Was aber so erschreckend ist, ist wie die Presse damit umgeht. Zum Beispiel schrieb der „@Spiegel“ von „Wahlberechtigten“ (anstelle von TeilnehmerInnen) und der Rest der Rundfunk- und Zeitungs-Meldungen, die ich gesehen habe, erspart sich ebenfalls jegliches Nachrechnen und erklärt das magere eine Prozent zur großen Mehrheit der Bevölkerung.

PS: Für mich persönlich ähnelt das Ergebnis der Umfrage im Wesentlichen meinem eigenen Abstimmungsverhalten. Das bedeutet aber nicht zu ignorieren, wie hier die Presse tatsächlich und im Wortsinne zur Lügen-Presse wird und die EU – allen voran Juncker – zum Erfüllungsgehilfen der Wirtschaft.

#Capitalism @Germany #Media

2018-08-23

[*]

@Digitalcourage:

#Copyright @EU @Germany #Internet #NieWiederCDU #SaveOurInternet #Zensurheberrecht

2018-08-19

[*]

Ich hab’ ja bekanntlich kein Fernsehen, bin aber dennoch erschrocken, wie weit heruntergekommen die @ARD zu sein scheint.

Die ARD verbreitet #Fake_News gegen @PR_China.

@Germany

2018-08-17

[*]

@AfD, das unverstandene (Un-)Wesen

#Freedom @Germany #Love #Nazis #Populism

2018-08-14

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Turns out researching empathy has its real-world applications: Bully and intimidate your colleagues.

She’s the world’s top empathy researcher.

Neue Mobbingvorwürfe an Max-Planck-Institut

#Authoritarians @Germany #Mobbing #Science

2018-08-04

[*]

Die Polizei des von einer rechts-nationalen Regionalpartei regierten Bayern übt die Einschüchterung …

@Bavaria #Freedom @Germany #Police #Surveillance

2018-07-27

[*]

Der „@Spiegel“, eine der Speerspitzen der Anti-Russland-Propaganda hierzulande, hat dafür vom Deutschen Presserat einen Freifahrtschein bekommen.

Es gab mal eine Zeit, zu der man einen gewissen journalistischen Stolz unterstellen konnte für das Zusammentragen von Daten und Fakten. Heute reicht es, unbelegte Mutmaßungen ohne jegliche Beweiskraft wiederzukäuen. Hauptsache, es passt zur Agenda. Meine Güte!

#Free_Speech @Germany #Media @Russia

2018-07-20

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Haste dich schon gekümmert?

Verfassungsbeschwerde gegen den Staatstrojaner – für sichere und vertrauenswürdige IT

#Freedom @Germany #Surveillance #Trojan_Horse

2018-07-08

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Was sich Fußball-Funktionäre dieser Tage erlauben, ist kaum fassbar. Offensichtlich fühlen sie sich berechtigt zu beurteilen, welche Entscheidungen und Meinungen eines Spielers akzeptabel sind und welche nicht. Man mag es ja für zumindest naiv und politisch zweifelhaft halten, sich mit einem Autokraten für dessen Wahlkampf fotografieren zu lassen. Doch zu einer Demokratie gehört es halt auch, dummes Zeug zu machen – und zu ertragen. Jemanden deshalb öffentlich disziplinieren zu wollen, wirft ein düsteres Bild auf die autoritäre Geisteshaltung der Fußball-Funktionäre.

#Authoritarians #Free_speech @Germany @Mesut_Özil @Oliver_Bierhoff #Racism @Reinhard_Grindel

2018-07-06

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An: Bundesaußenminister Heiko Maas

Beenden Sie das Sterben im Mittelmeer:

@Germany @Heiko_Maas #Migration #Refugees

2018-06-23

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Das Bemerkenswerte hier ist, dass Heimatminister Seehofer lediglich existierendes Recht durchsetzen lassen will, während Merkel faktisch das Ignorieren der geltenden Rechtslage fordert. Insofern geht die Kritik in dieser Hinsicht am Problem völlig vorbei.

@Angela_Merkel @Bavaria @Germany @Horst_Seehofer #Migration #Refugees

2018-06-22

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@Digitalcourage:

An das EU-Parlament

#Copyright @EU @Germany #Internet #Uploadfilter #Zensurheberrecht

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Demoaufruf:

#Censorship #Copyright @EU @Germany #Internet #Uploadfilter #Zensurheberrecht

2018-06-21

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Es werden noch immer fleißig Unterschriften für #SaveOurInternet gesammelt!

#Copyright @EU @Germany #Internet #Zensurheberrecht

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„… ihr (könnt) ab jetzt auf euch selber linken …“

#Artikel13 @Axel_Voss @CDU #Censorship #Copyright @EU @Germany #Internet #NieWiederCDU @SPD #Uploadfilter #Zensurheberrecht

2018-06-19

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re:publica 2018:

#Copyright @Germany #Internet #Uploadfilter

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Überwachung:

@EU #Freedom @Germany #Internet #Police #Surveillance

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#AI #Copyright @EU @Germany #Internet #Uploadfilter #Zensurheberrecht

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Europäische Urheberrechtsreform: Filter und Zensur

#Censorship #Copyright @EU @Germany #Internet #Uploadfilter #Zensurheberrecht

2018-06-15

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Aufruf:

#Climate_Change #Coal #CO2 @Germany #Health #Kohleausstieg #Pollution

2018-05-19

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Die Führung der @Spezialdemokratie kämpft um ihre Pöstchen, ohne Aufwand und Kosten zu scheuen …

@Germany #Lobbyism

2018-04-24

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Als Zeichen der Zeit werden bayerische Behörden künftig alle MitarbeiterInnen und BesucherInnen mit antiken Folterwerkzeugen begrüßen.

#Authoritarians @Bavaria #Christianity #Cross @Germany

2018-02-04

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With ePrivacy looming,

@Germany #Privacy

2018-01-23

[*]

Trotz internationaler Proteste haben sich die Verfechter der Gedanken-Kontrolle durchgesetzt: An der @Alice-Salomon-Hochschule in @Berlin sind nun Gefühle wichtiger als Argumente. Poesie wird entfernt, da einige Menschen mit mangelndem Selbstbewusstsein sich unwohl fühlten.

Hochschule in Berlin

#Censorship @Eugen_Gomringer #Freedom @Germany #PC #Poem #Science #Sexism #SJW #Snowflakes

2017-12-14

[*]

#Bürgerversicherung: Wie sieht’s dem beim alpinen Nachbarn aus?

@Austria @CSU @Germany @Horst_Seehofer @SPD

2017-12-13

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Ende Juli 2015 erhielt ich von dem bekannten Berliner Abmahn-Anwalt Daniel Sebastian ein Schreiben, in dem er erklärte, die „rechtlichen Interessen der DigiRights Administration GmbH“ zu vertreten, um dann zu behaupten, ich hätte eine Tonaufnahme („Lost Frequencies – Are You With Me“) „im Internet in File-Sharing Netzwerken, sogenannten Tauschbörsen, öffentlich zugänglich“ gemacht. Weiter behauptete er, es seien „Daten erhoben und beweissicher dokumentiert“ worden, denen zufolge ich das „P2P-Netzwerk: Bittorrent“ mit der „Benutzerkennung: 331744489“ genutzt hätte. Der Haken an der Sache: Ich war nie Mitglied einer Tauschbörse, ein Bittorrent-Programm ist auf meinem Rechner nicht einmal installiert.

Nach einigen weiteren Nebelkerzen rechnete er einen „Aufwendungsersatz“ und „Schadensersatz“ zusammen, um schließlich mein „Prozessrisiko in der 1. Instanz voraussichtlich bei 1.857,08 EUR“ zu veranschlagen.

Zugleich bot der RA Sebastian eine „außergerichtliche Einigung“ an, demzufolge ich in einem Vergleich die behauptete Rechtsverletzung anerkennen sollte, einen Betrag in Höhe von 600 EUR umgehend überweise und schließlich eine „Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ abgeben sollte.

Nun konnte ich mit dem o.a. Titel des angeblich von mir verbreiteten Musikstückes überhaupt nichts anfangen. Eine Internet Recherche zeigte, dass die fragliche Tonaufnahme im Web u.a. unter

und

frei zugänglich war. Das Stück selbst wurde mir erst damals durch meine Recherchen bekannt. Da mein Musik-Geschmack in den 70er und 80er Jahren des vergangenen Jahrhundert geprägt wurde, konnte ich dem Titel rein gar nichts abgewinnen, so dass ich gar keinen Grund gehabt hätte, ihn irgendwo herunterzuladen oder gar anzubieten. Und selbst wenn ich das Stück hätte verbreiten wollen, wäre es viel einfacher gewesen, anstatt irgendwelche Filesharing Software zu installieren, einfach bspw. den o.a. @YouTube URL weiterzugeben.

So wie ich die Sache verstand, basieren die von RA Sebastian erwähnten „File-Sharing-Systeme“ darauf, sich mit einem Rechner verbinden zu können, um auf dort ggf. gespeicherte Daten zugreifen zu können. Dies aber ist bei mir nicht möglich, weil das Kabelmodem nur spezielle Ports weiterleitet (bspw. SSH und SMTP), nicht jedoch die lt.

von Torrent-Programmen verwendeten. Auch die theoretisch mögliche Verwendung eines Proxys, der mit dem Web-Port 80 arbeitet, wäre nur von innerhalb meines LAN aus möglich, eine Kontakt-Aufnahme von außen – d.h. von Leuten, die eine Datei von mir herunterladen wollen – würde nicht funktionieren, da der Port vom Kabel-Modem nicht weitergeleitet wird.

Wie ich es sehe, gab es keine mir bekannte Möglichkeit, durch die jemand von außen über „File-Sharing-Systeme“ auf meine lokal abgelegten Daten (zu denen die fragliche Tonaufnahme definitiv nicht gehörte) zugreifen könnte. Das von RA Sebastian behauptete Zugänglichmachen zum Download ist schlechterdings nicht möglich.

Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass ich zur fraglichen Zeit eine ausländische Besucherin hatte. Um deren Geräte in mein LAN einzubinden, waren eine Zeitlang die normalerweise am Wifi-Access-Point aktiven, zusätzlichen Sicherungen ausgeschaltet. Es wäre somit möglich, dass sich in diesem Zeitraum jemand anderes mit meinem Wifi-Netz verbunden hat. Gleichwohl würde dies noch nicht erklären, wie dieser Jemand dann Daten für den Zugriff von außen zur Verfügung gestellt haben könnte.

Wie gesagt, das war Juli 2015. Ende Februar 2016 ging dann bei dem Anwalt, den ich mir unterdessen genommen hatte, ein weiteres Schreiben vom RA Sebastian an, in dem nach einigen weiteren juristischen Nebelkerzen eine „Reduzierung des Vergleichsangebotes auf insgesamt 450,00 EUR angeboten“ wurde.

Ende November 2016 trudelte ein weiteres Schreiben ein; darin zeigte sich RA Sebastian „ausnahmsweise bereit, den Fall bei Zahlung von 350,00 EUR abzuschließen“. Nach entsprechender Zahlung würden „weitere Ansprüche (…) dann nicht geltend gemacht“.

Im Mai 2017 kam ein weiteres Schreiben, darin bot er „einen Vergleich in Höhe von 250,00 EUR an, sofern diese Summe als Einmalzahlung geleistet wird“. Alternativ könne ich „eine außergerichtliche Erledigung der Angelegenheit durch Zahlung von 10 monatlichen Raten in Höhe von jeweis 30,00 EUR erzielen“.

Schließlich kam von einigen Tagen, d.h. Dezember 2017, ein Schreiben, in dem RA Sebastian „einen Vergleich in Höhe von 200,00 EUR“ anbietet; als Einmalzahlung oder alternativ in „10 monatlichen Raten in Höhe von jeweils 25,00 EUR“.

Man kann somit berechnen, dass etwa alle sechs Monate der geforderte Betrag um 50 EUR geringer wird, so dass in weiteren zwei Jahren der Null-Punkt erreicht würde. Doch das ginge am eigentlichen Problem vorbei. Selbstverständlich würde ich die Angelegenheit gerne „abschließend regeln“. Einem Vergleich (unabhängig von der Höhe des Betrages) steht jedoch entgegen, dass ich die mir vorgeworfene Handlung nicht begangen habe und ein Vergleich einem impliziten Schuldeingeständnis gleich käme, wozu ich natürlich nicht bereit bin, da die mir von RA Sebastian vorgeworfene Handlung frei erfunden ist.

Im Ergebnis erwarte ich, dass die gegen mich vorgebrachten Vorwürfe zurückgezogen werden und die mir bereits jetzt schon entstandenen Kosten (bspw. Ihr Honorar) erstattet werden. Zusätzlich wäre ein gewisser Schadensersatz zu erwägen wegen der mir (und meiner damaligen Besucherin) zugefügten emotionalen Schäden (Aufregung, Stress etc.). Daher habe ich meinen Anwalt gebeten, die Möglichkeit einer Gegenklage zu prüfen und dem RA Sebastian ggf. anzubieten, gegen Erstattung meiner Kosten und angemessenen Schadenersatz auf eine solche Klage zu verzichten, sofern er sich bereit erklärt, alle Anschuldigungen fallen zu lassen.

Wer im Internet ein wenig nach der „DigiRights Administration GmbH“ sucht und/oder „Daniel Sebastian“, wird eine Menge Dokumente finden, die deren Geschäftsmodell verdeutlichen. Persönlich finde ich deren Treiben einfach abstoßend, und das ist keine neue Erkenntnis; der eine oder die andere mag sich noch an die Anfänge der Abmahnindustrie in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts erinnern, als insbesondere ein gewisser Münchener Anwalt die Grundlagen legte für diesen seinerzeit neuen Einkommensweg für Anwälte, die ansonsten nichts besseres zu tun haben. Dass nun ein Exemplar dieser Gattung ausgerechnet mich einzuschüchtern versucht, entbehrt nicht einer gewissen Ironie.

Mal sehn, wie’s weitergeht …

[Update]

Filesharing-Klage:

Urheberrecht – AG Charlottenburg – Digirights:

[Update]

Am 28.2.2018 bietet RA Sebastion „ausnahmsweise“ an, „den Fall bei Zahlung von 200,00 EUR“ abzuschließen.

Unter dem Datum vom 31.8.2018 bietet RA Sebastion erneut „ausnahmsweise“ an, „den Fall bei Zahlung von 175,00 EUR“ abzuschließen.

Am 13.12.2018 ging ein weiteres Schreiben bei meinem Anwalt an. Darin bietet RA Sebastian eine Einigung an, wenn ich „einen Betrag von 124,00 EUR“ zahle.

#Abmahnung #Copyright @Germany #Music

2017-12-08

[*]

@Digitalcourage @Germany #Internet

2017-12-04

[*]

Weshalb wird die Möglichkeit der Minderheitsregierung hierzulande so gering geschätzt?

@CDU @CSU @FDP @Germany @Grüne #Minderheitsregierung @SPD

2017-11-26

[*]

Fefes Blog:

#Fascism @Fefe @Germany #Identity #PC #SJW

2017-11-25

[*]

Ist Information das Selbe wie Werbung? Seltsam genug: In bestimmten Fällen ist die Antwort offenbar: Ja?

Gießener Ärztin vor Gericht

#§218 #§219 #Abortion @Germany @Kristina_Hänel #Rape #Religion #Sexism #StGB #Women

2017-11-22

[*]

Das ist nun mal bemerkenswert: Selbst einige Spezialdemokraten erwärmen sich für eine Lösung, die dem Parlament ein bißchen der ihm zustehenden Macht einräumt, die in den vergangenen Jahren immer weiter in Hinterzimmer-Runden und Lobby-Zirkel verlagert worden war.

Alternative zu Neuwahlen

@Germany #Minderheitsregierung @SPD @Spezialdemokratie

[*]

Bei all dem Gejammer über die FDP (Weshalb wird eigentlich die landsmannschaftliche Splitterpartei aus Bayern dabei vergessen?) wird übersehen, dass es eine bessere Option gibt.

Koalitionssuche

(Achtung: Paywall; daher JavaScript und Cookies ausschalten!)

@CDU @CSU @FDP @Germany @Grüne #Minderheitsregierung @SPD

2017-11-12

[*]

Freier Datenfluss:

Ergo: Internationalisierung des Datenflusses und der Zensur auf europäischer Ebene angestrebt.

#Censorship @EU @Germany #Internet #Privacy

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Politische Korrektheit:

(Achtung: Paywall; daher JavaScript und Cookies ausschalten)

Interessanter Beitrag. Besonders entlarvend die Bemerkung der Prorektorin der ASH, die „Studierenden lernen bei uns auch sehr differenziert mit Geschlechterkonstruktionen umzugehen“, gefolgt von einem Eingeständnis totalen Scheiterns: Nicht der Umgang wird gelehrt in realiter, sondern Vermeidung und Ausgrenzung: „Muss dann ein Gedicht an der Fassade stehen, das dieses Thema so bewusst vereinfacht?“ Selbst wenn die Unterstellung bewusster Vereinfachung zutreffend wäre (was nur ein völliger Kunstbanause behaupten könnte), so müsste die Antwort auf die vermeintlich rhetorische Frage doch ein klares „Ja“ sein. Ohne Auseinandersetzung mit vermeintlichen oder tatsächlichen Widersprüchen kann kein kritisches Individuum entstehen.

Lesenswert auch die Notizen über die modische Weinerlichkeit der gegenwärtigen Studentschaft, die Argumente ersetzt durch individuelle Befindlichkeiten. Anstatt Techniken zu lehren und lernen, die Selbstvertrauen fördern und den Umgang mit Widrigkeiten ermöglichen, wird eine Jammerlappen-Mentalität goutiert, welche die heutigen Studierenden letzten Endes zum Scheitern im real existierenden Kapitalismus verurteilt.

Die Weltfremdheit so mancher Studierenden-AktivistInnen – und der sich dort anbiedernden AkademikerInnen – ist zumindest bemitleidenswert: Sobald sie ihre Schutz-Räume verlassen und in einer Welt ohne Trigger-Warnungen überleben müssen, werden sie sich wünschen, sie wären ein wenig auf die reale Welt vorbereitet worden und hätten genug Selbstbewußtsein entwickeln können anstatt bloß zu MitläuferInnen gerade modischer Stimmungen zu werden.

Was an der @Alice-Salomon-Hochschule passiert, hat wenig mit wissenschaftlicher Ausbildung zu tun als vielmehr mit religiöser Gefolgschaftstreue. Dort wird nicht gelehrt, selbst zu denken – womöglich gar gegen den aktuellen Mainstream – oder modische Trends kritisch zu überprüfen, sondern treuherzig den lautesten – und nicht eben: klügsten – Stimmen zu folgen. Die Armen …

Vor 50 Jahren war es „Der Muff von 1000 Jahren“, der „unter den Talaren“ lauerte und entlüftet werden musste. Heute ist’s der Zwang zur angeblichen politischen Korrektheit – wer definiert das eigentlich? – die das gegenwärtige studentische Leben so weltfremd macht. Doch im Gegensatz zu den 60ern des vergangenen Jahrhunderts gibt’s heute keine Freiheits-Perspektive, die einem Hoffnung machen könnte. Stattdessen sehen wir zunehmende Intoleranz und Unterdrückung, ganz besonders an Hochschulen, die heuer allmählich zu Bollwerken der Engstirnigkeit werden.

Ich bin froh, dass ich in einer Zeit studieren konnte, die offenen und kontroversen Diskurs ermöglichte, und nicht heute, wo an die Stelle der Ausbildung umfassend informierter Menschen die Züchtung tritt von Jüngern (Followern).

Der britische Biologe Richard Dawkins, der gerne gegen Political Correctness wettert, schrieb dazu auf Twitter: „A university is not a ‚safe space‘. If you need a safe space, leave, go home, hug your teddy & suck your thumb until ready for university.“

@Berlin #Capitalism #Censorship @Eugen_Gomringer #Free_Speech @Germany #PC #Poem #Religion #Science #Sexism #SJW #Snowflakes

[*]

Lust auf ein wenig
Sessel-Petitions-Demokratie?

#Freedom @Germany #Surveillance #Vorratsdatenspeicherung

[*]

Ein wenig lügen – das wird doch wohl erlaubt sein, wenn man MdB ist, oder?

@Aserbaidschan #Capitalism @CDU #Corruption @Germany @karin_Strenz

2017-11-10

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Margarete Stokowski über Sexismus

#Gender @Germany #Sexism @Margarete_Stokowski #Women

[*]

Bigotterie, Prüderie und vermeintliche „politische Korrektheit“ greifen weiter um sich.

Mensa in @Göttingen

#Free_Speech @Germany #PC #Science #Sexuality #SJW

2017-11-09

[*]

Strunzverbohrte Ideologiegläubigkeit:

Wenn man sich sowas anguckt, glaubt man, die Kampftruppen der Konterrevolution sind unterwegs … Wie solche Leute es wagen, sich „links“ zu nennen oder „progressiv“, bleibt unerfindlich.

#Free_Speech @Germany #Movies #PC #SJW

[*]

Vermeintliche Sexismusdebatte: Diskussion über das umstrittene Gedicht „Avenidas“

(Achtung: Paywall; daher JavaScript und Cookies ausschalten!)

Es ist einigermaßen erschreckend, dass an einer Einrichtung, die Menschen ausbildet, welche künftige Generationen betreuen sollen, der Geist der Bücherverbrennungen und Engstirnigkeit munter sein Unwesen treibt.

Die Männer und – vor allem – Frauen, die einst jahrzehntelang u.a. für Freiheit und Gleichberechtigung eingetreten sind, würden sich angesichts dieser modernen Denk-Zwänge wohl verwundert und enttäuscht an den Kopf fassen.

@Alice-Salomon-Hochschule @Berlin #Diversity @Eugen_Gomringer #Feminism #Gender @Germany #PC #Poem #Science #Sexism #SJW #Women

[*]

Das Bündnis aus Selbstgerechten und Unbedarften macht weiter:

So bedauerlich, dass Feminismus – einst ein Kampf für Befreiung, Diversität und Offenheit – heutzutage häufig totalitäre Züge trägt, die Menschen auf bestimmte Rollen reduziert und vermeintlich „politisch korrekte“ Denk- und Verhaltensmuster erzwingen will, ohne auch nur ansatzweise zu begreifen, wie sehr das im Widerspruch zu einem offenen und inklusiven Menschenbild steht.

@Alice-Salomon-Hochschule @Berlin #Censorship #Culture #Diversity @Eugen_Gomringer #Feminism #Free_Speech @Germany #PC #Poem #Science #SJW #Women

2017-11-06

[*]

Spitzenlobbyist hat

Wozu braucht man politische Parteien, wo’s doch Lobbyisten gibt?

#Capitalism @Germany #Lobbyism

[*]

Ich frage mich, wie jemand angesichts des real existierenden Amerikanismus nicht „anti-amerikanisch“ sein kann …

#Capitalism @Germany @USA

2017-10-27

[*]

Dichter wehrt sich

Der Erfolg der autoritären Gedanken-Polizei an der @Alice-Salomon-Hochschule in Berlin schert sich weder um Poesie noch um Freiheit des Ausdrucks. – Statt persönliche Befindlichkeiten zum Fokus ihres Aktivismus’ zu machen sollten sie besser lernen, mit der realen Welt umzugehen.

@Berlin @Eugen_Gomringer #Freedom @Germany #PC #Poem #Science #SJW

[*]

Illegale CDU-Parteispende und

#Capitalism @CDU #Corruption @Germany #Lobbyism

2017-10-25

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#Censorship @Eugen_Gomringer #Freedom @Germany #PC #Poem #Science #SJW #Snowflakes

2017-10-21

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Auf die Privatisierung von Zensur folgt nun die Privatisierung der Gesetzgebung. – Wozu brauchen wir eigentlich noch Wahlen? Sind die nur noch Geldverschwendung?

#Censorship @Facebook @Germany #Internet #Justice #Surveillance

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Nach den Bemühungen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit folgt nun die Unterbindung der Informationsfreiheit.

#Copyright @EU #Free_Speech @Germany #Uploadfilter #Zensurheberrecht

2017-10-19

[*]

Steuergelder sparen

Abschreiben ist billiger als Selberdenken: Die Idee schwappt von der Politik in die Bürokratie.

#Copyright #Ecology @EU @Germany #Glyphosat #Lobbyism

2017-09-29

[*]

Meine Güte, wie lange das nun schon her ist! – Und die Einschränkung von Freiheitsrechten hat seither nicht abgenommen, die staatstragenden Parteien finden immer neue Möglichkeiten für Überwachung unsd Zensur.

Vor 40 Jahren

#Computer @FDP @Germany #Human_Rights @SPD #Surveillance

2017-09-24

[*]

Was heute vermutlich in den Bundestag gewählt wird …

Rechte vor Einzug in den Bundestag

@AfD #Fascism @Germany #Nazis #Populism

2017-09-18

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Abgeordnetenwatch:

#Corruption @Germany #Lobbyism #Transparency

2017-09-15

[*]

@AfD #Fascism @Germany #Nazis #Populism

[*]

Der Link zur SPON-Kolumne (s.u.) ist zwar amüsant zu lesen, zeigt jedoch gut die raffinierte Weinerlichkeit der @AfD.

Opferkult

@Alice_Weidel #Authoritarians #Fascism @Fefe @Germany #Nazis #Populism

2017-09-11

[*]

Ein Minister der Partei, die ständig die Verfassung bricht, erklärt eine andere Partei zu Verfassungsfeinden. Ist das nicht komisch?

@Heiko_Maas in der Frankfurter Rundschau

@AfD #Fascism @Germany @Heiko_Maas #Nazis @SPD

2017-09-10

[*]

FDP-Politiker erklärt Lügen zum Programm. Bleibt zu hoffen, dass nicht allzu viele die Partei der Besserverdienenden wählen werden.

.

@FDP @Germany @Wolfgang_Kubicki

2017-09-09

[*]

Kann das ein Weg sein, die Schnüffel-Fetischisten im Bundestag zu de-anonymisieren?

#Volkstrojaner:

@Germany #Privacy #Trojan_Horse

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Dass die Einschränkung von Meinungsfreiheit und Zensur von amerikanischen Universitäten längst auch auf deutsche übergeschwappt sind, ist nichts Neues. Dass unterentwickeltes Selbstbewusstsein und messianisches Berufunsgefühl sich auch gegen Poesie wenden lassen, ist hingegen (noch?) ungewöhnlich. Dankenswerterweise findet das deutsche PEN-Zentrum deutliche Worte gegen diesen Wahnsinn.

@Alice-Salomon-Hochschule @Berlin #Censorship #Culture #Diversity @Eugen_Gomringer #Free_Speech @Germany #PC @PEN #Poem #Science #SJW #Women

2017-09-07

[*]

Die Realos der Grünen zerlegen die Partei und sabotieren ihre eigene Kandidatin. Die Karriere-Politiker sind offensichtlich mehr an ihrer Macht interessiert als an Inhalten, die den Menschen helfen würden.

Grüne vor der Bundestagswahl

#Election @Germany @Grüne

2017-09-04

[*]

@AfD #Election #Fascism @Germany #Nazis #Populism

2017-09-03

[*]

Demo Samstag, 9. September 2017, ab 12 Uhr, @Berlin Gendarmenmarkt

Freiheit 4.0 –

#Civil_Rights #Democracy #Free_Speech #Freedom @Germany #Privacy #Surveillance

2017-08-31

[*]

Sexismus?

@Alice-Salomon-Hochschule @Berlin #Censorship @Eugen_Gomringer #Freedom @Germany #PC #Poem #Science #SJW #Snowflakes

2017-08-27

[*]

Bemerkenswert: Die brauchen über ein Jahr, um eine nun überflüssige if/else-Anweisung aus dem Kode zu entfernen …

Ehe für alle:

#Diversity @Germany #LGB #Marriage #Technology

2017-08-21

[*]

Zweifelhaft, ob das angesichts des Überwachungswahnes der staatstragenden Parteien irgendetwas Positives bringt.

#Computer @Germany #Surveillance

2017-08-09

[*]

Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) warnt vor der weiteren Aufweichung von privat nutzbarer Verschlüsselung.

Verschlüsselung in Gefahr

Weltweit schwächen Staaten die Cyber-Sicherheit – Deutschland sollte dagegenhalten

#Encryption @Germany #Internet #Surveillance

2017-07-14

[*]

Polizisten bekommen unzureichenden Wasser-Proviant und werden dann als „von Demonstranten verletzt“ ausgegeben. Was die staatstragenden Medien doch nicht alles tun, um Proteste zu diskreditieren …

@G20 @Germany #Media #Police #Protest #Water

2017-07-13

[*]

@G20 @Germany #Media #Police #Protest #Surveillance #Violence

2017-07-09

[*]

Das erinnert mich an meine Jugend, als Wasserwerfer noch Wasser warfen (nicht Kampfmittel). Durch den Wasserdruck gab’s trotzdem viele Flecken …

„Heldin des Tages“

@G20 @Germany @Hamburg #Police #Protest #Women

2017-07-02

[*]

@Germany @Great_Britain @John_le_Carré #Language #Truth

2017-06-30

[*]

Was geschieht mit den Akten ausgeschiedener KanzerInnen und MinisterInnen? – Sie werden oft gesetzeswidrig beiseite geschafft. – Es ist Zeit, etwas dagegen zu tun.

#Freedom @Gaby_Weber @Germany #Justice

2017-06-28

[*]

Mitmachen!

@Germany #Internet #Surveillance

2017-06-26

[*]

@CDU @CSU @Germany @Grüne @die_Linke #Money @SPD

2017-06-25

[*]

Paving the way into a totalitarian regime by the current German government doesn’t go unnoticed abroad.

@Germany #Surveillance

2017-06-22

[*]

Neben den fortwährenden Vorstößen zur Privatisierung von #Zensur haben die staatstragenden Parteien CDU/CSU/SPD nun mit einem Trick den Weg in die Totalüberwachung der Bevölkerung beschlossen. Wirklich #Maaslos, was die sich leisten …

Neues Überwachungsgesetz

#Censorship @CDU @CSU @Germany #Hacker @SPD #Surveillance

2017-06-15

[*]

Mit dem #Streisand-Effekt Werbung machen – was der @WDR alles tut, um Relevanz zu behalten …

@Amnesty_International #Antisemitism @EU @France @Germany @Israel @Palestine

2017-06-10

[*]

Saarland, Bundesregierung u.a. finanzieren den Kampf gegen Meinungsfreiheit. Ein weiterer Beitrag zur Privatisierung von #Zensur.

#Censorship #Civil_Rights #Free_Speech @Germany #Privatisation

2017-06-08

[*]

#Maaslos: Even the UN Special Rapporteur on #freedomofexpression to Germany on #NetzDG is calling for a review of draft law.

Mandate of the Special Rapporteur on the promotion and protection of the right to freedom of opinion and expression

#Free_Speech @Germany @Heiko_Maas

2017-06-05

[*]

Christian Ströbele über den 2. Juni ‘67

@Germany @RAF

2017-06-03

[*]

Nach der Privatisierung von Autobahnen und #Zensur folgt demnächst die Privatisierung der Schulen. Die @GroKo verscherbelt das Land …

#Culture #Education @Germany #Grundgesetz #Privatisation

2017-06-01

[*]

Öffentliche #Masturbation und Publikums-Beschimpfung auf @Twitter – das hat ja noch gefehlt, passt aber ins Bild.

@Germany @SPD

2017-05-31

[*]

#Maaslos, wie neben der Privatisierung von #Zensur weiter an der Totalüberwachung gearbeitet wird. Natürlich von Spezialdemokraten …

@Donald_Trump @Germany @Heiko_Maas #NetzDG @SPD @Spezialdemokratie #Surveillance #Trojan_Horse

2017-05-28

[*]

@PR_China #Climate_Change @Germany @USA

2017-05-25

[*]

Buch zum Runterladen

@Germany #Privacy #Surveillance

[*]

Wann gehen den staatstragenden Parteien wohl die Ideen aus, mit denen sie die Menschen- und Bürgerechte weiter einschränken können?

Technologie gegen Terror

#facial_recognition #Free_Speech @Germany #Human_Rights #Surveillance #Terrorism

[*]

Was ist nur los mit den Deutschen? Da wählen die Spezialdemokraten eine inhaltliche Null mit einem diktatorischen Abstimmungsergebnis zu ihrem Anführer (und werden hernach verdientermaßen abgestraft). Nun wird heute auf einem Kirchentag ein notorischer Massenmörder als Ehrengast vorgeführt, und die religiösen Aktivisten lassen damit jegliches Gefühl für Anstand, Scham und Selbstrespekt vermissen. Und das – inhaltliche Leere und moralische Korruption – soll den rechten Hohlköpfen und Demagogen in diesem Land entgegenstehen? Oder doch eher komplementieren?

@Barack_Obama @Germany @Spezialdemokratie @Wolfgang_Schulz

2017-05-17

[*]

Die @ARD hat’s gemerkt: „IP-Adressen sind aus dem Internet nicht mehr wegzudenken“ …

BGH-Urteil zu IP-Adressen

#Anonymity @BGH @Germany #Internet #Media #Privacy #Surveillance

2017-04-14

[*]

Deutschland ist einer der größten Waffen-Exporteure weltweit. Nun soll die Waffenproduktion in der präfaschistischen Türkei ausgebaut werden.

@Germany @Turkey @Rheinmetall #Tanks #Weapons

2017-04-09

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@BND @Germany @NSA @USA

2017-04-05

[*]

#Maaslos was sich die Groß-Koalitionäre da leisten. Die Privatisierung von #Zensur nimmt Form an – und die Spezialdemokraten sind führend dabei …

Internetfreiheiten im Koma

@CDU #Censorship @CSU #Free_Speech @Germany @GroKo #NetzDG #Privatisation @SPD

2017-04-02

[*]

@BND #Civil_Rights @Germany @NSA #Surveillance @USA

2017-03-26

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@BND @Germany @NSA @USA

2017-03-20

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#Fake_News @Germany #Media

2017-03-19

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@BND #Drones @Germany @NSA @USA

2017-03-14

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Die Große Koalition macht Ernst mit der Privatisierung von #Zensur. Der Justizminister (natürlich von der @SPD) hat heute einen entsprechenden Gesetz-Entwurf vorgestellt – #Maaslos. Mitarbeiter von Privat-Firmen sollen entscheiden, welche Nachrichten Rechts-konform sind und welche nicht.

Analyse

#Censorship @Facebook @Germany #Hate @Heiko_Maas #NetzDG #Privatisation #Social_Media @Twitter #Uploadfilter @WhatsApp

2017-03-13

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@Bundestag @Germany #Lobbyism

2017-03-12

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@BND @Germany @NSA @USA

2017-03-10

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Spitzelaktivitäten der @CIA

@Andrea_Voßhoff @BND #Computer #Espionage @Hans-Christian_Ströbele @Germany #Internet @NSA @USA @Verfassungsschutz

2017-03-09

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Die geplante Aktualisierung des deutschen Datenschutzrechts ist ein erneuter massiver Angriff auf Bürgerrechte seitens des Bundesinnenministeriums. Versucht wurde und wird, das neue Gesetz – ganz im Wortsinn – in einer Nacht und Nebel-Aktion durchzupeitschen. Die öffentlichen Äußerungen des BMI zeigen, dass auch die deutsche Politik im postfaktischen Zeitalter angekommen ist. Ein Gastkommentar.

#Data_Protection @Germany

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Von der Öffentlichkeit bislang unbemerkt soll der vollautomatische Zugriff auf die Passbilder der Bürger für alle Geheimdienste des Landes durchgesetzt werden. Mit einem Gesetz, das heute in erster Lesung im Bundestag behandelt wird, könnte durch die Hintertür eine zentrale biometrische Datenbank aller Bürger entstehen.

#Biometrics @BND @Germany @MAD @Verfassungsschutz

[*]

#Asylum @Germany #Surveillance

2017-03-08

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Ein kleiner Schlag gegen die Bemühungen zur Privatisierung von #Zensur. Doch vermutlich werden die Politiker weiter basteln an privatisierter Gedankenpolizei.

#Censorship #Defamation #Free_Speech @Germany #Hate #Social_Media

2017-03-07

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Wie Erdogan und Merkel einander (und sich selbst) helfen …

@Angela_Merkel @Deniz_Yücel @Germany @Kurds @Recep_Tayyip_Erdoğan @Turkey

2017-03-05

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@Angela_Merkel @BND @Germany @NSA @USA

2017-03-04

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Ist es nicht bemerkenswert, dass es immer nur gegen die sogenannten „sozialen Medien“ geht, nicht aber die traditionellen Publikationen (Presse, Rundfunk, Fernsehen)? Schließlich leben einige geradezu von erfundenen oder zurechtgebogenen Nachrichten.

#Fake_News @Germany #Media #Social_Media

2017-03-01

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Türkische Verhältnisse in Bayern: Einfach ab in den Knast mit Unliebsamen!

@Bavaria @CSU @Germany #Prison

2017-02-26

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@BND @Edward_Snowden @Germany @NSA @USA

2017-02-21

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Spezialdemokraten machen einen auf halb-links …

@Germany @Spezialdemokratie

2017-02-19

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@BND @Edward_Snowden @Germany @NSA @USA

2017-02-17

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Seit den Atomwaffen-Träumen des CSU-Politikers Strauß ist nicht nur eine weitgehend aus Steuermitteln finanzierte Atom-Industrie entstanden. Auch die Politiker der Großen Koalition aus CSU, CDU und SPD hängen solchen Träumen offensichtlich noch immer an – jedenfalls wollen sie nicht mal über eine Atomwaffen-freie Welt verhandeln. Als geschichtsbewußter Deutscher kann man sich da nur schämen.

@CSU @Franz_Josef_Strauß @Germany #Nuclear_Weapons #Subsidies #War

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Spezialdemokraten haben bekanntlich schon lange ein besonderes Verhältnis zur Wahrheit.

@Germany #@EU @Spezialdemokratie

2017-02-15

[*]

Etwas schwer nachvollziehbar, weshalb der ISP von der #Vorratsdatenspeicherung „ausgenommen“ werden möchte, wo es doch so einfach wäre: Datensparsamkeit. In Zeiten von “flat rates” gibt’s keinen nachvollziehbaren technischen Grund, Nutzerdaten überhaupt zu speichern …

#Data_Protection @Germany #Surveillance

2017-02-01

[*]

Während die Befugnisse der Geheimdienste zur Bespitzelung der Bevölkerung kontinuierlich ausgeweitet werden werden Datenschutz und Privatsphäre weiter ausgehöhlt.

@Andrea_Voßhoff @CDU @CSU #Data_Protection @EU @Germany #Privacy @SPD

2017-01-26

[*]

Praktisch keine funktionierende Kontrolle des BNDs, die machen, was sie wollen – einschließlich Parlamente überwachen …

@BND @Germany @NSA #Privacy #Surveillance @USA

[*]

Kein Rechtsweg gegen privatisierte #Zensur – Geldinstitute legen unerwünschte Web-Seite lahm.

#Banks #Censorship @Facebook @Germany #Privacy #Privatisation #Social_Media #WWW

2017-01-24

[*]

Die @CDU setzt weiterhin auf die Privatisierung von Zensur. Diesmal ist er Vorwand nicht „Terror“, sondern sogenannte #Fake_News. Die früher beschworenen „mündigen BürgerInnen“ scheint es nach Ansicht der Herrschenden nicht mehr zu geben, weshalb man nur vorsortieren will, was man zu lesen bekommt.

#Censorship @Facebook @Germany #Privatisation #Social_Media

2017-01-15

[*]

Ein rechtsradikaler Gewerkschafter schreibt ein Buch, um seinen Frust mit dem Rechtsstaat auszuleben …

#Fake_News @Germany #Police @Rainer_Wendt

2017-01-13

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Wie die sogenannten „Populisten“ alles und jeden verarschen …

@Germany #Language #Populism

2017-01-10

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Lobbyisten bei der „Zeit“ scheitern endgültig mit ihrem Versuch, ihre Verbindungen zu verheimlichen.

@BGH @Germany #Lobbyism #Media

2017-01-01

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#Fake_News sind in Deutschland seit Bestehen der Rupublik gang und gäbe – man denke nur an Publikationen wie „Bild“ oder „Titanic“. Doch erst nach dem skandalösen Verhalten der „Demokratischen Partei“ in den USA ²⁰¹⁵⁄₂₀₁₆ und der darauf nötigen Suche nach Sündenböcken (denn Einsichtsfähigkeit ist dort derzeit nicht vorzufinden) wurden sog. Fake-News zum medialen Großereignis und Teil des publizistischen Alltages. So werden beispielsweise die Gerüchte von „russischen Hackern“ gebetmühlenartig wiedergekäut, obgleich selbst der regierungsamtliche Bericht zu den Leaks bei den „Demokraten“ keinerlei Belege für diese Theorie liefert.

Auch in Deutschland werden Behauptungen und Mutmaßungen von Regierungsstellen in aller Regel ungeprüft und unhinterfragt nachgeplappert. Dazu gehört auch die schon jetzt angelaufene Vorbereitung für eine abzusehende Abwahl der Großen Koalition: natürlich werden wieder „russische Hacker“ schuld sein. – Bislang wenig beachtet gibt’s aber auch Leute, die sich solcher ausgedachten Geschichten annehmen …

@Germany #Media

[*]

Wenn einem ein Feindbild fehlt, konstruiert man sich’s halt. – Wie eine ehemals liberale Feministin sich als engstirnige Rassistin outet …

@Alice_Schwarzer #Feminism @Germany #PC #Racism #Sexism

2016-12-31

[*]

@ACLU @CCC @EFF @Gaby_Weber @Germany @GFF

2016-12-27

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@Gaby_Weber @Germany #Justice #Transparency @Verfassungsschutz

2016-12-23

[*]

Das Bundesinnenministerium will angeblich eine Stelle einrichten, um gegen Medien vorzugehen wie den Springer-Verlag, die mit erfundenen Nachrichten Politik machen.

@Germany #Media

[*]

Wenig überraschend: Den regierenden Verfassungsfeinden fällt auch nach dem x-ten Urteil gegen eine anlasslose Totalüberwachung der ganzen Bevölkerung nichts anderes ein als „Weiter so!“. Selbst der kürzliche Berliner Anschlag – bei dem die staatlichen Repressionsorgane alles Wissenswerte über den Attentäter bereits wussten – muss als weiterer Vorwand der Überwachungs-Fetischisten herhalten. Ekelhaft …

@EU @Germany #Surveillance

2016-12-17

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Nachdem sie die Allzweck-Behauptung „russische Hacker“ wieder aufgeben mussten, lassen die Herrschenden jetzt die MitarbeiterInnen des Bundestages durchleuchten. Es kann ja schließlich nicht angehen, dass die Bevölkerung genauer erfährt, wie sie verarscht wird …

@Germany @NSA #Surveillance @Wikileaks

2016-12-16

[*]

Die Monopolisierung im Internet schreitet weiter voran. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, wann die Preise steigen werden für die Kunden.

#Capitalism @Germany #Internet

[*]

Der Hang zur Privatisierung von #Zensur bleibt bei den staatstragenden Parteien ungebrochen. Ausbildung vom Medienkompetenz – Fehlanzeige. Nicht einmal eine zweifelsfreie Definition von „Falschnachrichten“ gibt’s von den Damen und Herren der politischen Kaste. Wird jetzt etwa beispielsweise die BLÖD-Zeitung verboten? Wohl kaum; seit Jahrzehnten blüht, wächst und gedeiht das Geschäft mit erfundenen Nachrichten, und alle machen mit, wenn’s denn den eigenen Interessen dient …

#Censorship @Facebook #Fake_News @Germany @SPD

[*]

Unglaublich! Seit den 50er Jahren des vergangenen Jahrhunderts – insbesondere den Träumen von Franz-Josef Strauß über die nukleare Bewaffnung Deutschlands – werden der Atomindustrie Milliarden und Abermilliarden Mark und Euro in den Arsch gepumpt. Und nun sollen den Konzernen, die den Planeten zerstören, noch weitere Milliarden gezahlt werden, anstatt sie für die Zerstörung der Umwelt in die Pflicht zu nehmen. Profitgier zählt offensichtlich mehr als Leben. – Ich kann gar nicht so viel fressen wie ich kotzen möchte …

#Capitalism #Economy #Energy @Franz_Josef_Strauß @Germany #Nuclear_Weapons #Subsidies

2016-12-14

[*]

#Corruption @Germany #Lobbyism

2016-12-11

[*]

Anstatt auf die Ausbildung von Medienkompetenz zu setzen, werden erneut bloß wieder #Zensur-Maßnahmen gefordert.

#Censorship @Germany

2016-12-09

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:-))

Rechtliches Risiko bleibt so beim Linksetzenden:

#Censorship #Copyright @Germany #Internet #WWW

[*]

Wegen der „besonderen Komplexität und Eilbedürftigkeit des Vorhabens“ gibt’s nur neun Tage Zeit zum Nachdenken …

#Data_Protection @Digitalcourage @Germany #Privacy

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Die Privatisierung der #Zensur unerwünschter Inhalte wird nun auch von deutschen Gerichten erzwungen.

#Censorship #Copyright @Germany #Internet #Liability #Privatisation #WWW

2016-12-06

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Über die Korrruption der politschen Kaste …

#Corruption @Germany @Heiko_Maas #Lobbyism

2016-12-03

[*]

#Corruption @Germany #Secrecy

2016-12-02

[*]

@Die_PARTEI #Election @Germany @Turkey

[*]

Ah, der @BND konnte die Grundrechte gar nicht verletzen – die Mitarbeiter kennen sie gar nicht. Auch Datenschutz ist dort ein Fremdwort. Mithin alles in Ordnung, sie sind also gar nicht böse (nur ungebildet) …

#Civil_Rights #Data_Protection @Germany @NSA #Privacy #Surveillance #Vorratsdatenspeicherung

[*]

Die staatstragenden Parteien @CDU/@CSU, @SPD und @Grüne zeigen sich erbost über die Veröffentlichung einiger nichtssagender Dokumente. Obgleich Erinnerungslücken, geschwärzte Dokumente und offene Obstruktion ohnehin eine Aufklärung der NSA-Angriffe praktisch verunmöglichten, meinen die Politiker der Obrigkeit, sie müssten sich sogar über bloß minimale Öffentlichkeit empören.

@Bundestag #Corruption @Germany @NSA

[*]

@CDU/@CSU und @SPD verhindern weiter eine umfassende Aufklärung der NSA-Angriffe auf deutsche BürgerInnen. Die Verfassungsfeinde in der Regierung schaffen auch so die Voraussetzung für den Niedergang ihrer Parteien, denn wer sollte die denn wählen, wenn sie nicht „das Volk“ vertreten, sondern lediglich ihren eigenen Macht-Anspruch?

@BGH #Corruption @Edward_Snowden @Germany @NSA

2016-11-30

[*]

Nachdem die @CDU/@CSU und @SPD Regierungsparteien bereits kürzlich die (bislang illegalen) Aktivitäten des @BND legalisiert und ausgedehnt haben, blasen die Schnüffel-Fetischisten nun zum allgemeinen Sturm auf die private Kommunikation von Milliarden BürgerInnen. Was als Arbeitsbeschaffungsprogramm für paranoide Schlapphüte belächelt werden könnte, ist der offene Angriff des Staates auf seine BürgerInnen: Privatsphäre und Vertraulichkeit der Kommunikation werden abgeschafft und mittelfristig kriminalisiert.

#Computer #Encryption @Germany #Internet #Privacy #Secrecy

2016-11-17

[*]

Das Bundesverfassungsgericht ändert das Grundgesetz: Nicht länger gilt, dass alle Macht vom Volke ausgeht, jetzt geht sie nurmehr von den Geheimdiensten aus. Zudem wird die Souveränität Deutschlands weiter eingeschränkt, denn die Interessen einer ausländischen Macht gelten laut Gericht wichtiger als die Selbstbestimmung Deutschlands. Die Arschkriecherei als Leitlinie von Legislative und Exekutive – erbärmlich!

@BVerfG #Civil_Rights @Germany @NSA

2016-11-16

[*]

Notizen zum künftigen Gangster im Bundespräsidialamt …

@BND @CIA @Frank-Walter_Steinmeier @Germany @NSA @Spezialdemokratie @USA

2016-11-10

[*]

@Germany #Media

2016-10-24

[*]

#Abuse @Germany #Justice #Rape

2016-10-15

[*]

„Ich bin nicht happy, aber glücklich“

@EU @Germany #Internet

2016-10-13

[*]

Wenn man von Suizid in deutschen Gefängnissen hört, muss man seit den Stammheimer Toten aus dem Deutschen Herbst vorsichtig sein. Dies gilt auch, wenn in einem ausländerfeindlichen Bundesland ein angeblich Terrorverdächtiger tot aufgefunden wird. Bemerkenswert sind hier v.a. die Reaktionen deutscher Politiker wie auch des Pflichtverteidigers des Toten: Von einem „Justizskandal“ ist da bspw. die Rede und es wird angedeutet, dass man den Mann am Suizid hätte hindern müssen. Doch wie?

Es ist das unaufgebbare Recht eines jeden Menschen, freiwillig aus dem Leben zu scheiden. Wer fest entschlossen ist zu sterben und Schmerzen nicht scheut , findet einen Weg. Man kann sich die Zunge abbeißen und still verbluten, oder z.B. mit dem Kopf gegen die Wand rennen. Sollen künftig also sog. „suizidgefährdete Menschen“ bewegungsunfähig gefesselt werden? Mit einem Knebel im Mund? Die menschenverachtetenden Reaktionen deutscher Politiker aller Coleur sind einfach abstoßend; sie sollten besser die Entscheidung zu sterben mit Respekt behandeln.

Terrorverdächtiger von @Chemnitz

@Germany #Justice @Leipzig #Suicide #Terrorism

2016-10-07

[*]

@BND @Germany @NSA #Surveillance

2016-09-28

[*]

@BND @Germany #Surveillance

2016-09-20

[*]

Ein bißchen kritischer Zeitgeist gefällig?

Interception Capabilities - Impact And Exploitation

FAQ zur E-Mail-/Telekommunikations-Überwachung und @SINA

#Backdoor #Democracy @EU @Fefe @Germany @NSA #Surveillance @USA

[*]

Die SPD ist – wenig überraschend – mal wieder umgefallen und setzt den Abbau sozialer und ökologischer Errungenschaften fort. Sie macht so den Weg frei für eine CDU/AFD-Koalition nach den nächsten Wahlen, denn wer braucht bei der Politik noch eine SPD?

@AfD @Canada @CDU #CETA @Sigmar_Gabriel @EU @Germany @Martin_Schulz @SPD

2016-09-14

[*]

Ob die Eltern schonmal ‘was von „Kindeswohl“ gehört haben?

#Children @Germany #Privacy

2016-08-23

[*]

Kritische Anmerkungen zu dem Abmahnbeantworter:

#Abmahnung #Capitalism #Copyright @Germany

2016-08-19

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„Mehr des Selben“ ist in Psychologie und Psychiatrie ein seit langem bekannter Mechanismus, die Zustände zu verschlechtern. Doch bis in die Politik hat sich das noch ‘rumgesprochen. So fordern die CDU/CSU-Großkopferten genau dies unter dem Vorwand angeblicher „Terrorbekämpfung“: Mehr anlasslose Bespitzelung der Bevölkerung (einschließlich u.a. der Überwachung aller EMails) bspw. oder die weitere Militarisierung der Polizei. Und wer darauf hofft, die SPD werde sich dagegenstellen, wird gewiss enttäuscht. Die Spezialdemokratie ist bisher noch immer eingeknickt, wenn’s darauf ankam.

Verfassungsfeinde bei der Arbeit:

@CDU @CSU @Germany #Privacy @SPD #Surveillance #Vorratsdatenspeicherung

2016-08-15

[*]

Deutschland ist nicht das einzige Land, in dem u.a. die sog. Geheimdienste standardmäßig Recht & Gesetz ignorieren. Auch in Neuseeland geschieht das. Und wie in Deutschland besteht die Reaktion der politischen Kaste nicht darin, die Kriminellen einzufangen und wegzuschließen. Stattdessen folgt die neuseeländische Politik dem schlechten deutschen Beispiel und will die üblen Machenschaften nachträglich legalisieren.

@Germany @New_Zealand @NSA #Privacy #Surveillance

2016-08-04

[*]

@BND @Germany #Protest #Surveillance

2016-07-29

[*]

Ein stets gebildeter und umgänglicher Diskussions-Partner: Es machte Spaß, mit ihm zu sprechen und zu streiten.

@CCC #Computer @Germany #Hacking #Intelligence @Wau_Holland

2016-07-26

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Zum Thema: Hilfe für Bedürftige

@Germany #Migration #Refugees

2016-07-22

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#Death @Germany #Health #Suicide

2016-07-21

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@Germany #Sex

[*]

Muss die Post demnächst jeden Brief und jedes Paket öffnen, um deren Inhalt zu überprüfen? Laut CDU-Minister de Maizière will er das für Dienste-Anbieter („Provider“) erreichen. Neutralität und Meinungsfreiheit sind für ihn bloße „Ausreden“.

@CDU #Censorship #Free_Speech @Germany #Police #Refugees #Surveillance @Thomas_de_Maizière

2016-07-20

[*]

Wer in Berlin die Polizei braucht, muss davon ausgehen, dass sie nur hilft, wenn sie gerade gelangweilt ist oder nichts anderes zu tun hat, denn „polizeiliches Handeln darf nicht kalkulierbar oder voraussehbar sein“, wie der Polizeipräsident Berlin mitteilt. Weder Recht & Gesetz noch die vernünftige Erwartung (oder ängstliche Hoffnung) der BürgerInnen spielen offenbar eine Rolle, sondern nur worauf die Polizei gerade Lust hat. – Berlin wird übrigens auch von einer CDU/SPD-Koalition regiert, und was die Parteien von Gesetzen und Grundrechten halten, ist anhand der vom Verfassungsgericht kassierten Verfassungsbrüche leicht nachzuvollziehen.

Anhang „ifg_rigaer_geschwaerzt.pdf“

@Berlin @CDU @Frag_den_Staat @Germany #Police @SPD

2016-07-17

[*]

Erst bezeichnete er abgeordnetenwatch.de als „Aufpasserorganisation“, die niemand braucht – nun hat uns der CSU-Politiker Hans-Peter Uhl mit Nazi-Diktatur und Kommunismus in Verbindung gebracht.

@CDU @CSU #Communism #Democracy @Germany @Hans-Peter_Uhl #Lobbyism #Nazis @SPD #Transparency

2016-07-15

[*]

Ohne angemessene Beweiswürdigung auf Zuruf der US-Armee:

@Facebook @Germany @die_Linke #Surveillance @USA

2016-07-11

[*]

Selten sowas Peinliches gesehen. Statt üblicher Drogen brauchen diese armen Süchtigen – was? Ja: Reklame! Was nicht weiter erwähnenswert wäre (schließlich gibt’s jede Menge kranker Typen), wenn sie nicht massiv versuchten, auch andere Menschen in ihre Abhängigkeit zu ziehen. Insbesondere solche, die sich gerade befreit hatten. Einfach widerwärtig, sowas.

#Advertising @Germany #Internet #Media @Stern

2016-07-07

[*]

Verfassungsfeinde in Bundesbehörden machen sich weiter lächerlich.

#Drones @Edward_Snowden @Germany @Hans-Georg_Maaßen @NSA #Surveillance @Verfassungsschutz

2016-07-02

[*]

Fußball-Fans …

#Assault @Germany #Police #Sexism

2016-07-01

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#Corruption @Germany #Lobbyism @SPD

2016-06-27

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#Data_Protection @Germany #Privacy #Surveillance

2016-06-23

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Neues von den Crypto Wars: Die deutsche Bundesregierung will mit “Zitis” eine neue Behörde schaffen, die sich auf das Knacken verschlüsselter Kommunikation spezialisieren soll. Bis zu 400 Mitarbeiter sollen bis 2022 eingestellt werden.

#Encryption @Germany #Privacy #Surveillance

2016-06-17

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@Angela_Merkel @Germany @Sigmar_Gabriel #TTIP

2016-06-14

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@Germany #Lobbyism #Transparency

2016-06-08

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#Anonymity @EU @Germany #Identity #Privacy

2014-05-06

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Transparenzberichte über behördliche Anfragen nach Nutzerdaten sind bislang nicht üblich in Deutschland. Der berliner EMail-Anbieter Posteo geht nun mit gutem Beispiel voran.

#EMail @Germany #Internet #Transparency

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